Auf Quitos Straßen brennt es.

Foto: REUTERS/Henry Romero

Die Bilder aus Quito, die am Wochenende verbreitet wurden, erinnern an Szenen in Kriegsgebieten: brennende Barrikaden, verwüstete Regierungsgebäude, Rauch über den Dächern der ecuadorianischen Hauptstadt. Sieben Todesopfer und mehr als 2100 Verletzte haben die heftigen Unruhen gefordert, die das südamerikanische Land seit zwölf Tagen erschüttern.

Augenzeugen zufolge habe eine Gruppe von Demonstranten am Samstag das Gebäude des Rechnungshofs mit Molotowcocktails angegriffen, Feuer gelegt und sei anschließend ins Innere des Gebäudes eingedrungen. Innenministerin María Paula Romo gab später auf Twitter bekannt, dass 30 Menschen vor dem Gebäude festgenommen worden seien. Auch Medien bekamen die Wut einiger Demonstranten zu spüren: Der Fernsehsender "Teleamazonas" und die Zeitung "El Mercurio" meldeten Angriffe auf ihre Redaktionsgebäude. Beide Medienhäuser gelten als Sprachrohre der Regierung von Präsident Lenín Moreno, dem von der Opposition vorgeworfen wird, mit einer neoliberalen Politik eine reiche Wirtschaftselite zu bedienen und soziale Reformen seines linksgerichteten Vorgängers Rafael Correa rückgängig zu machen, wovon besonders die ärmeren Schichten betroffen seien. Vor allem die Indigenen, die bis zu vierzig Prozent der 17,3 Millionen Ecuadorianer ausmachen, gelten als stark von den sozialen Einschnitten betroffen.

Unzufriedenheit

Massiv gestiegene Treibstoffpreise sind zum Zündfunken für die schon lange schwelende Unzufriedenheit vor allem der indigenen Ecuadorianer mit der Regierung Morenos geworden, die sich nun in den gewalttätigsten Ausschreitungen seit Jahren entlädt.

Die Demonstranten geben dem Präsidenten die Schuld für den Anstieg der Treibstoffpreise, da er im März ein Abkommen mit dem Internationalen Währungsfonds IWF abgeschlossen hatte. Das Land sicherte sich damit milliardenschwere Kredite. Im Gegenzug wurde Morenos Regierung zur Auflage gemacht, die staatlichen Subventionen für Kraftstoff abzuschaffen. Binnen weniger Tage hatte sich daraufhin der Dieselpreis verdoppelt.

Nachdem Präsident Moreno am Samstag angesichts der Unruhen eine Ausgangssperre für die Hauptstadt und umliegende Gegenden verhängt und das Gebiet darüber hinaus unter Militärkontrolle gestellt hatte, machte er den Indigenen in einer Rede ein Dialogangebot. Schon nach Ausbruch der Protestwelle vor zwei Wochen hatte der Präsident vorgeschlagen, einen Teil der durch die Streichung der Kraftstoffsubventionen eingesparten Steuergelder zur Unterstützung der indigenen Bauern zu verwenden. Die Wut der Demonstranten vermochte das Angebot damals aber nicht zu mildern.

Jaime Vargas, Sprecher der Konföderation der Indigenen Völker (Conaie), die an der Spitze der Proteste steht, sich von der Gewalt aber distanziert hat, bewertete das Angebot des Präsidenten am Wochenende zwar als "positiv". Gleichzeitig betonte er, dass die Indigenen auf die Wiederherstellung der Subventionen bestehen und keine Kompensationen für die erhöhten Treibstoffpreise annehmen würden. Am Vortag hatte die Organisation einen Dialog mit der Regierung noch gänzlich abgelehnt. Wann und wo verhandelt werden solle, sagte Moreno nicht. Der Präsident hatte bereits am 3. Oktober einen landesweiten Ausnahmezustand verhängt und rund 75.000 Militär- und Polizeikräfte in Quito stationiert. Mit der Maßnahme solle "die Arbeit der Einsatzkräfte gegen nicht zu tolerierende Gewaltausbrüche erleichtert werden". Der Regierungssitz wurde vorübergehend nach Guayaquil verlegt.

"Sehr brutal"

Ein Auslandsösterreicher berichtet gegenüber der APA von Polizeigewalt gegen Demonstranten. Trotz Ausgangssperre seien am Samstag "zigtausende Personen" in Quito und anderen Orten auf die Straße gegangen und hätten den Rücktritt Morenos gefordert. Die Polizei gehe teilweise "sehr brutal" gegen die Demonstranten vor, erzählt Erich Preiss, der seit 28 Jahren in Ecuador lebt und ein Reisebüro betreibt. In weiten Teilen des Landes sei das Internet lahmgelegt worden. (Florian Niederndorfer, 13.12.2019)