Bregenz – Daniel Zadra ist mit 34 der Jüngste und gleichzeitig neuer Obmann des grünen Vorarlberger Landtagsklubs. Die Wahl ging am Mittwoch ohne öffentliche Querelen über die Bühne. Zadra, der auch die neue schwarz-grüne Koalition mitverhandeln wird, will die Dynamik des Wahlerfolgs "in die neue Periode mitnehmen". Immerhin hätten die Grünen 3.000 Wählerinnen und Wähler dazugewonnen.

Zadra und sein Team wollen künftig engagierte Menschen in den Gemeinden stärker in der Landtagsarbeit einbinden. "Das müssen nicht unbedingt Grüne sein, Parteien müssen sich öffnen", sagt der Neo-Klubobmann. Mit Zadra wird die erfahrene Kommunalpolitikerin und Juristin Eva Hammerer, eine von drei neuen Abgeordneten, den Klub aus vier Frauen und drei Männern führen.

Erstmals bekommen die Grünen je einen Sitz im Landtagspräsidium und im Bundesrat. Wer Landtagsvizepräsidentin wird, wird erst bekanntgegeben, wenn die Regierung steht. Mit einem Bundesratsmandat hätten die Grünen nicht gerechnet, sagt Zadra. Man habe deshalb auch noch keine Personalentscheidung getroffen.

Während die Grünen auf Wolke sieben unterwegs sind, werden bei SPÖ und FPÖ intern die Messer gewetzt. In beiden Parteien wird über die neue Klubführung gestritten.

SPÖ-Männer im Clinch

SPÖ-Chef Martin Staudinger macht seinem Vorgänger Michael Ritsch den Klubvorsitz streitig. Ritsch solle sich auf seine Bürgermeister-Kandidatur in Bregenz im März konzentrieren, ließ er ihm via Medien ausrichten. Ritsch, ob der indirekten Kommunikation sauer, will den mit rund 6.500 Euro brutto dotierten Job nicht kampflos aufgeben.

Eine turbulente Sitzung des Parteivorstands am Dienstag brachte keine Einigung. Nun soll der neue Klub, der aus vier Abgeordneten (die SPÖ gewann ein Mandat dazu) besteht, über die Funktion abstimmen.

FPÖ-Obmann Bitschi will alle Chefposten

Auch im FPÖ-Klub wird die Machtfrage gestellt. Parteichef Christof Bitschi, der ein massives Abrutschen von neun auf fünf Mandate zu verantworten hat, will den als gemäßigt geltenden Daniel Allgäuer als Klubobmann ablösen. Bitschi, dessen späte Distanzierung von Heinz-Christian Strache parteiintern kritisiert wurde, hatte bereits am Wahlsonntag angekündigt, die FPÖ werde lauter und kantiger werden. Über den Klubvorsitz wird der neue Klub abstimmen.

Ganz andere Sorgen haben die Neos. Mit ihren drei Mandaten haben sie erstmals Klubstatus erreicht, aber noch keine Klubräume. Beim Bau des Landhauses wurde an Parteienvielfalt nicht gedacht. Im Landhaus wird nun nach einer Lösung gesucht.

Wünsche an die Verhandler

Die Koalitionsgespräche zwischen Schwarz und Grün beginnen nächste Woche. Die neue Regierung soll, so VP-Chef Markus Wallner, bis 6. November zur Konstituierung des neuen Landtags fixiert sein. Die Teams sind aufgestellt: Wallner wird von seinem Stellvertreter Karlheinz Rüdisser, Klubobmann Roland Frühstück und VP-Geschäftsführer Dietmar Wetz begleitet. Johannes Rauch (Grüne) hat Landesrätin Katharina Wiesflecker, Klubobmann Zadra und die Dornbirner Stadträtin Juliane Alton an seiner Seite.

Erste Wünsche an die beiden Parteien äußerten Bodenschutz-Organisationen und die Industriellenvereinigung. Erstere wollen ein eigenes Ressort Raumplanung losgelöst vom Wirtschaftsressort, die IV will Wirtschaft und Raumplanung in einem Standortressort vereint wissen. (Jutta Berger, 16.10.2019)