Lieber noch einen Finanzausschuss extra im November zum ORF-Budget 2020: Ausschussvorsitzender Thomas Zach.

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Der Finanzausschuss des ORF-Stiftungsrats legt nun doch noch einen weiteren Sitzungstermin ein vor dem Beschluss des ORF-Budgets für 2020 im Dezember. Offenbar, um nicht erst auf den letzten Metern vor Weihnachten den Finanzplan für das kommende, fordernde Jahr durchzubesprechen. Themen gibt es, etwa die schon im Frühjahr unter Plan liegenden Werbeeinnahmen und die – hier nicht hilfreiche – Entwicklung von ORF 1.

Thomas Zach, Vorsitzender des Finanzausschusses und Sprecher des ÖVP-nahen Freundeskreises im wichtigsten ORF-Gremium, hat nach STANDARD-Infos gerade zur außertourlichen Sitzung für 18. November eingeladen. Gut drei Wochen vor der regulären Sitzungswoche der Stiftungsräte ab 9. Dezember; am 12. Dezember sollen sie das Budget für 2020 beschließen.

Spar-Einlagen

Zach und weitere Stiftungsräte aus ÖVP und FPÖ drängten bei der Budgeterstellung für 2019 im Dezember 2018 noch recht kurzfristig, weitere zehn Millionen gegenüber dem vorgelegten Budget einzusparen, um dieses Geld in Programm zu investieren. Damals im Finanzausschuss drei Tage vor dem geplanten Budgetbeschluss in der Dezember-Sitzung des Stiftungsrats. Aus den geforderten zehn wurden in der Kürze schließlich fünf Millionen zusätzlicher Sparmaßnahmen für das Budget 2019. Bei der Bewältigung der geringeren Werbe-Einnahmen im laufenden Jahr störten die Extra-Spareinlagen jedenfalls nicht – etwa bei Quoten stabilisierenden Programmmaßnahmen jenseits der budgetierten Pläne.

Zach und andere Stiftungsräte forderten in diesem Jahr von der Geschäftsführung schon vor dem Sommer erste Berichte über den Budgetprozess für 2020, so früh wie nie in der – jedenfalls jüngeren – ORF-Geschichte. Schon vor dem Sommer fehlten nach STANDARD-Informationen nur noch sechs Millionen Euro für das Budget 2020 – für Österreichs weitaus größten Medienkonzern mit mehr als einer Milliarde Euro Jahresumsatz ist das eine sehr überschaubare Größenordnung zu diesem frühen Zeitpunkt der Budgetplanung. Die Entwicklung von TV-Werbung und ORF 1 allerdings gestalten den Budgetprozess doch noch etwas spannender.

Noch bis 2021 läuft noch jenes große Sparprogramm des ORF, das der Stiftungsrat von ORF-General Alexander Wrabetz für die jüngste Erhöhung der GIS-Gebühren ab April 2017 um 6,5 Prozent verlangt hat: 300 Millionen Euro und 300 Stellen weniger binnen fünf Jahren. (fid, 17.10.2019)