Es wurde ein langer Abschied unter der meterhohen Palme, die die Liste Jetzt vor knapp zwei Jahren in ihrer Lounge aufgepflanzt hat: Wie ein Mahnmal für Ibiza-Gate und die angesetzte Neuwahl, die der Partei am 29. September den Rausflug aus dem Nationalrat beschert hat, stand das mediterrane Gewächs am Freitag im Raum – gleich neben den scheidenden Klubchefs Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl sowie dem abtretenden Abgeordneten Alfred Noll, die, ihrem Gesprächsbedarf nach zu urteilen, offensichtlich schon noch gern weitergemacht hätten.

Noll, Zinggl und Rossmann vor ihrem Abgang ohne viel Sentimentalitäten.
Foto: APA / Herbert Neubauer

Parteigründer Peter Pilz dagegen war weit und breit nicht in Sicht, dafür saß Parteichefin Maria Stern im Publikum. Weil das Trio für den zuletzt auf sechs Köpfe zusammengeschrumpften Klub im Vorfeld "eine Überraschung" angekündigt hatte, war der Medienandrang bei dem Termin ähnlich hoch wie in besseren Zeiten von Jetzt – allerdings mussten sich die Journalisten gedulden, bis diese "Überraschung" tatsächlich bekannt gegeben wurde.

Denn davor nützten die drei Ex-Mandatare ihren letzten Auftritt dazu, ausführlich auf notwendige Reformen für die Republik zu drängen – doch dazu später. Zuerst zur schlechten Nachricht: Bei der letzten Klubsitzung ist Rossmann zum "Liquidator" bestimmt worden – und mit der Auflösung beziehungsweise der Abwicklung des Klubs "sehr weit fortgeschritten", wie er sagte.

Die gute Nachricht aber – Achtung, Überraschung! – lautet: Der Klub von Jetzt wird der Republik ganze 1,4 Millionen Euro zurückzahlen – das viele Geld blieb übrig, weil man Rücklagen für Kampagnen gebildet habe, die man nun nicht mehr umsetzen könne. Dazu habe man äußerst sparsam gewirtschaftet, erläuterte Rossmann, und: Für die Rückzahlung habe sich der Klub entschieden, weil man nach wie vor dazu stehe, dass die Parteienförderung hierzulande viel zu hoch sei.

Keine Migränetypen

"Zehn bis fünfzehn Deka Wehmut sind schon dabei", sagte Zinggl zum Aus für den Klub. "Aber wir sind keine sentimentalen Migränetypen", erklärte er – um gleich danach ausführlich dazu anzuheben, wie viele Änderungen es etwa allein bei der Geschäftsordnung des Nationalrats bräuchte, um einen transparenteren, lebhafteren Parlamentarismus zu garantierten.

Hier nur ein Beispiel, wofür die Masseverwalter von Jetzt eintreten: Etwa für Geldstrafen in der Höhe von hundert Euro, sobald Mandatare einen Ordnungsruf kassieren – auch, weil ihre Abgeordnete Alma Zadic, nun bei den Grünen, einst im Parlament von Zwischenrufern wegen ihrer bosnischen Herkunft verhöhnt wurde. Die Pönalen sollten karitativen Einrichtungen zu Gute kommen, so Zinggl – vielleicht dem Integrationshaus, wenn es zu rassistischen Beschimpfungen kommt, oder einer Organisation zur Gewaltprävention, wenn sexistische Beleidigungen fallen.

Genug Fehler für zwei Politkarrieren

Obwohl im Publikum wurde Stern mit Journalistenfragen zur Partei selbst konfrontiert: Diese werde man "definitiv nicht auflösen", erklärte sie – und auch die Akademie wird weitergeführt. Die Mittel von ebenfalls rund 1,4 Millionen Euro werden in Veranstaltungen, Stipendien und die Webseite "Zackzack" gesteckt.

Pilz selbst meldete sich am Freitag nur über Facebook zu Wort: Künftig will er sich ehrenamtlich der Herausgeberschaft des Onlinemediums widmen. Und er räumte ein: "Ich habe genügend Fehler für zwei politische Karrieren gemacht." Jetzt aber fahre er einmal nach Italien. (Nina Weißensteiner, 18.10.2019)