SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner verkündet die Erneuerung.

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Wien – SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner will erst einmal nicht weiter sondieren. Ob sie überhaupt Koalitionsgespräche führen wird müssen, steht in den Sternen. In der SPÖ ist man eher skeptisch, ob von Sebastian Kurz eine solche Einladung tatsächlich erfolgen wird. Innerhalb der SPÖ tippt man eher auf Türkis-Grün oder Türkis-Blau.

Bereits bei der Sondierungsrunde am Donnerstag waren inhaltliche Differenzen deutlich zutage getreten. In der Frage der Arbeitszeit kommen SPÖ und ÖVP nur ganz schwer auf einen grünen Zweig. Da reden innerhalb der SPÖ auch zu viele Gewerkschafter mit sehr dezidierten Meinungen mit. Rendi-Wagner strich am Freitag noch einmal die inhaltlichen Differenzen hervor, betonte gleichzeitig aber, die SPÖ sei bereit, Verantwortung zu übernehmen.

Der SPÖ-Bundesvorstand war Freitagvormittag zusammengekommen, um unter anderem die Ergebnisse der Sondierungsrunde mit der ÖVP zu besprechen. Bereits unmittelbar nach dieser Runde hatte es geheißen, man stehe nicht für Parallelverhandlungen zur Verfügung, sei aber bereit, exklusiv über die Bildung einer Koalition zu verhandeln.

Rendi-Wagner ließ am Freitag durchblicken, dass man nicht um jeden Preis eine Koalition mit der Volkspartei anstrebe.

Erklärung für Dornauer

In Richtung des Tiroler SPÖ-Landesvorsitzenden Georg Dornauer, der sich gegen "Ultimaten" ausgesprochen hatte, meinte Rendi-Wagner: "Möglicherweise hat der Herr Kollege Dornauer nicht alles verstanden. Ich würde es ihm gerne persönlich erklären." Dornauer selbst drängt auf weitere Sondierungen. "Ich bin ein äußerst regierungsaffiner Politiker", begründete er dies. Ob es Parallelgespräche von Kurz gebe, ist für Dornauer nicht relevant.

Auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig ist es laut eigener Aussage nicht "gleichgültig", ob die SPÖ regiert oder nicht. "Es gibt keine Verhandlungen derzeit. Wir haben Sondierungen geführt", sagte er vor dem Parteivorstand.

Geschlossen in die Erneuerung

Nach dem Parteivorstand war Rendi-Wagner bemüht, Aufbruchstimmung zu verbreiten. Beschlossen wurde der Erneuerungsprozess "An die Arbeit!", wie sie nahezu euphorisch bekanntgab. Rendi-Wagner: "Wir waren uns einig, dass die Sozialdemokratie Erneuerung braucht und dass wir gemeinsam und geschlossen in diese Erneuerung gehen. Ich will die SPÖ in eine neue Zeit führen." (Michael Völker, 18.10.2019)