Brüssel – Nach der Verhängung von US-Strafzöllen auf EU-Produkte hat die Europäische Kommission am Freitag ihrerseits Strafzölle auf US-Produkte angekündigt. "Wir bedauern die Entscheidung der USA, aber dieser Schritt lässt uns keine Alternative, als selbst Strafzölle zu verhängen", erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in Brüssel.

Gegenseitig Zölle zu erheben, sei in niemandes Interesse. Die Folgen hätten die Luftfahrtindustrie und viele weitere Branchen zu tragen, die bereits unter den Handelsstreitigkeiten litten.

Strafzölle auf Käse, Schinken, Olivenöl und Wein

Washington hatte die Strafzölle wie angekündigt am Freitag in Kraft gesetzt. Sie betreffen Produkte im Wert von 7,5 Milliarden Dollar (6,8 Mrd. Euro), nämlich neben Flugzeugen und Flugzeugkomponenten auch Produkte wie Käse, Schinken, Olivenöl und Wein, die mit einer zusätzlichen Abgabe von 25 Prozent belegt werden. Besonders betroffen sind Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien. Die Welthandelsorganisation (WTO) hatte der US-Regierung wegen Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus Anfang Oktober grünes Licht dafür gegeben.

Hintergrund ist der seit rund 15 Jahren andauernde Streit um Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus sowie dessen US-Wettbewerber Boeing. Die WTO hat Staatshilfen sowohl für Airbus als auch für Boeing für unzulässig befunden. Die USA haben nun jedoch zuerst grünes Licht erhalten, mit Gegenmaßnahmen zu reagieren.

In wenigen Monaten wird eine weitere Entscheidung der WTO erwartet, in der es dann um mögliche EU-Strafzölle auf US-Produkte gehen wird. Es ist zu erwarten, dass auch diese Importaufschläge genehmigt werden. Die EU hat bei der WTO die Erlaubnis für Strafzölle von bis zu 12 Mrd. Dollar beantragt. (APA, 18.10.2019)