Die Grünen im Europäischen Parlament, die bis zum Frühjahr zu den schärfsten Kritikern der türkis-blauen Regierung und speziell von Bundeskanzler Sebastian Kurz während des EU-Ratsvorsitzes im Jahr 2018 zählten, bereiten sich offenbar schon auf die Bildung einer türkis-grünen Bundesregierung in Österreich vor – und sehen die Sache im Grunde positiv. Davon berichteten dien beiden grünen EU-Abgeordneten Monika Vana und Sarah Wiener am Dienstag am Rande der Plenarsitzung in Straßburg.

Das sei "in der Fraktion natürlich ein Thema", sagte Delegationsleiterin Vana, "man hat uns zum Erfolg gratuliert". Die Einschätzung sei, dass man "auf regionalen Ebenen sieht, dass Schwarz-Grün gut funktioniert". So sind die Grünen in Baden-Württemberg, wo sie mit Winfried Kretschmann den Ministerpräsidenten stellen, inzwischen die führende Kraft. Was Kurz betrifft, gebe es zwar nach wie vor Vorbehalte, "aber man vertraut uns ohne Vorbehalte", sagte Vana.

Aufeinander zugehen

Wiener ergänzte, dass es in der derzeitigen Phase "vor allem um die Inhalte geht, nicht bloß die Macht". Man werde "aufeinander zugehen müssen", sehen, dass "man eine Schnittmenge findet". Für den kleineren Partner wie die Grünen sei dies viel schwieriger als für die ÖVP, glaubt Wiener, "denn wir sind nicht dazu da, Kurz regierungstauglich zum machen, wir müssen grüne Werte umsetzen".

Laut Vana sei die Situation nicht mit dem Jahr 2002 beziehungsweise 2003 vergleichbar, als eine schwarz-grüne Koalitionsanbahnung gescheitert war. "Mit Schüssel waren wir wirklich weit auseinander", berichtet sie, "aber es hat sich inzwischen viel geändert." Vana ist nicht direkt als Verhandlerin für Europathemen eingebunden, "aber im ständigen Informationsfluss" mit dem grünen Sondierungsteam in Wien. (Thomas Mayer aus Straßburg, 22.10.2019)