Die vielen Touristen in der Getreidegasse könnten künftig auch etwas zum Kulturbudget beisteuern. Wenn es nach Vizebürgermeister Bernhard Auinger geht: einen Euro pro Person und Nacht.
Die Vorbilder sind Berlin, Köln oder Barcelona, das Projekt heißt "Kultureuro". Im Kern geht es dabei um eine zweckgebundene Anhebung der Ortstaxe. Die Mehreinnahmen sollen direkt dem Kulturbudget der Stadt Salzburg zugutekommen. So will Kulturressortchef Bernhard Auinger (SPÖ) gemeinsam mit den Kultureinrichtungen am Tourismusboom mitnaschen.
Nimmt man ein lineares Modell von einem Euro, der pro Übernachtung zusätzlich als "Kultureuro" eingehoben würde, kämen so pro Jahr immerhin über drei Millionen Euro zusätzlich in die Stadt-Salzburger Kulturkasse. Es gibt freilich auch andere Modelle: entweder gestaffelt nach der Höhe der Übernachtungsgebühr oder nach der Dauer des Aufenthalts.
Da die Ortstaxe auf einer landesgesetzlichen Regelung fußt, müsste das Land sein Okay für den "Kultureuro" geben. Vizebürgermeister Auinger ortet jedenfalls positive Signale vonseiten der ÖVP für das Vorhaben.
Andere Beobachter aus den Reihen der Kulturszene sind weniger optimistisch. Es werde wohl zu den üblichen Protesten der Hoteliers kommen, auf die die ÖVP reagieren müsste. Jedenfalls sei ein erster Vorstoß für eine zweckgebundene Kulturortstaxe 2015 auf Landesebene ohne viel Aufhebens wieder versenkt worden.
Die Debatte um den "Kultureuro" ist Ausfluss einer Kultur-Strategie-Diskussion, die von der Initiative Salzburg 2024 gestartet wurde, nachdem sich Salzburg offiziell von einer Bewerbung um den Titel Europäische Kulturhauptstadt 2024 verabschiedet hatte. Nach Vorstellung der Initiative und des Kulturressorts der Stadt soll bis Ende 2021 ein Maßnahmenvorschlag für den Gemeinderat erarbeitet werden.
Ressortübergreifend
Dabei gehe es nicht nur um Themen der Kulturpolitik im engeren Sinn, sagt Tomas Friedmann vom Salzburger Literaturhaus über das Projekt. Hier solle ein gesamtheitliches Konzept entstehen, das Fragen der Vernetzung von Kunst und Kreativwirtschaft ebenso behandelt wie die Entwicklung des Zentralraums über die Stadtgrenzen hinaus.
Auinger hofft, 50.000 Euro in den Budgets 2020 und 2021 für diesen Prozess unterzubringen. Doch selbst wenn bei den Haushaltsgesprächen die Summe loszueisen sein sollte, das Kernproblem dürfte damit wohl nicht gelöst sein: Fragen, etwa nach der Nutzung des öffentlichen Raums, tangieren zentral andere Ressorts. In diesem Fall die Stadtplanung und das Verkehrsressort. (Thomas Neuhold, 25.10.2019)