Gestiegene U-Bahn-Preise haben Massenproteste in Chile ausgelöst, die Präsident Piñera schwer unter Druck setzten und sogar 19 Todesopfer forderten.
Sebastian Piñera will zu verstehen geben, dass er die Nachricht des Volkes verstanden habe.
Santiago de Chile – Unter dem Druck von beispiellosen Massenprotesten hat Chiles Staatschef Sebastián Piñera seine gesamte Regierung entlassen. Er habe alle Minister zum Rücktritt aufgefordert, sagte Piñera am Samstag. Die Ausgangssperre in der Hauptstadt Santiago de Chile wurde nach einer Woche wieder aufgehoben.
Am Freitag waren in Chile in der Hauptstadt Santiago und einigen anderen Städten mehr als eine Million Menschen gegen den konservativen Präsidenten auf die Straße gegangen. "Wir sind in einer neuen Wirklichkeit", sagte Piñera in einer Ansprache im Präsidentenpalast La Moneda in Santiago de Chile.
"Chile ist nun anders als das Chile, das wir vor einer Woche hatten." Er wolle "eine neue Regierung bilden, um damit die neuen Herausforderungen bewältigen zu können". Es war eine der größten Demonstrationen, die es je in Chile gegeben hatte. Piñera erklärte im Online-Dienst Twitter, er habe die Botschaft der Massenproteste verstanden.
Gestiegene U-Bahn-Preise
Die Proteste waren eine Woche zuvor durch gestiegene U-Bahn-Preise ausgelöst worden. Piñeras Regierung nahm die Preiserhöhung zwar rasch zurück und kündigte Sozialreformen an, unter anderem eine Erhöhung der Mindestrente und des Mindestlohns. Ein Ende der Demonstrationen konnte der Milliardär damit aber nicht erreichen. Innerhalb kurzer Zeit weiteten sie sich zu Massenprotesten gegen die wirtschaftlichen und sozialen Probleme im Land insgesamt aus.
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Die Proteste, bei denen es auch zu schweren Zusammenstößen mit der Polizei, zu Ausschreitungen und Plünderungen mit 19 Toten und mehr als 580 Verletzten kam, richten sich gegen die wirtschaftliche Benachteiligung weiter Bevölkerungskreise und das ultraliberale Wirtschaftsmodell, das in der Diktatur unter General Augusto Pinochet (1973-90) entwickelt und seit der Rückkehr Chiles zur Demokratie kaum infrage gestellt wurde.
Rücktritt gefordert
Die Demonstranten, die am Freitag durch die Hauptstadt zogen, forderten Piñeras Rücktritt und grundlegende Wirtschaftsreformen. Sie schwenkten chilenische Flaggen und sangen Widerstandslieder aus Pinochet-Diktatur. Als die Demonstranten am Präsidentenpalast vorbeizogen, riefen sie Parolen gegen Piñera und das Militär.
Piñera, der Chile schon von 2010 bis 2014 regiert hatte und seit März 2018 wieder im Amt ist, steht wegen der abflauenden Konjunktur und Kritik an seinem Führungsstil schon länger unter Druck. Er hat schon zwei Mal sein Kabinett umgebildet. Besonders umstritten war der bisherige Innenminister, Piñeras Cousin Andrés Chadwick. (APA, 27.10.2019)