Wahlbeisitzer verbringen ihren freien Sonntag für die korrekte Abwicklung des Urnengangs im Wahllokal. Die finanzielle Vergütung dafür ist je nach Gemeinde verschieden, meist aber nicht hoch.
Wien – Gewählt ist für die meisten schnell: Wahllokal betreten, Ausweis herzeigen, Kreuz machen, fertig. Doch dann gibt es auch noch die Wahlbeisitzer, die ihren ganzen Sonntag freiwillig für die Abwicklung der Wahl zur Verfügung stellen. Österreichweit müssen für jeden Urnengang von den Parteien – entsprechend deren Stärke – insgesamt rund 80.000 Wahlbeisitzer und Ersatzpersonen nominiert werden, damit die Stimmabgabe ordnungsgemäß durchgeführt werden kann.
In den vergangenen Jahren klagten Gemeindevertreter allerdings immer wieder über Rekrutierungsprobleme. Auch das Nichterscheinen der angekündigten Wahlhelfer stellt keine Seltenheit dar. Die Gerichtsverfahren gegen einige Beisitzer wegen Unregelmäßigkeiten bei der Bundespräsidentenstichwahl 2016 trug auch nicht gerade zur Popularität der Aufgabe bei. Die finanzielle Vergütung für das Engagement variiert je nach Gemeinde sehr stark – in Bregenz erhält man 21 Euro, in Salzburg hingegen 80 – eine bundesweit einheitliche Regelung fehlt.
Wissenschaftliche Basis für Reform des Wahlrechts
Aktuell versucht nun Universität Wien in Kooperation mit der zivilgesellschaftlichen Plattform Wahlbeobachtung.org die Beweggründe und Probleme von Wahlbeisitzern mittels einer Umfrage im Rahmen einer Studie systematisch zu erheben. Noch bis zum 3. November können Personen, die bei den Wahlen zum Europaparlament oder der Nationalratswahl 2019 als Beisitzer aktiv waren, unter Wahrung ihrer Anonymität an der Onlinebefragung teilnehmen. Dabei steht die Perspektive der Freiwilligen auf deren Kenntnisse und Motivation im Mittelpunkt. Zudem werden auch Verbesserungsvorschläge aus Beisitzersicht eingeholt.
Die Studienautoren wollen damit eine "möglichst objektive und solide Basis" liefern, um einen Beitrag zu einer Reform des Wahlrechts zu liefern. (ta, 29.10.2019)