Mit Blick auf EU und USA muss Berlin vom Reagieren ins Agieren kommen.

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Amateure" und "Dilettanten". Das sind die wenig schmeichelhaften Zuschreibungen, die dieser Tage in Berlin fallen, wenn es um die außen- und sicherheitspolitische Performance der deutschen Bundesregierung geht.

Im derzeit wieder auf großer Flamme kochenden Syrienkonflikt machen die Deutschen eine fast schon exemplarisch schlechte Figur. Mochten sie vor etwas mehr als 100 Jahren noch mit aller Gewalt nach "einem Platz an der Sonne" in der Welt gestrebt haben, soll heute möglichst wenig Licht auf ihre außenpolitische Ambitionslosigkeit fallen.

Die Bundesrepublik, sie versteckt sich gern im Schlagschatten der anderen. Im Spiel ist man selten, dafür wird umso passionierter an der diplomatischen Seitenlinie kommentiert. Deutschland, so scheint es, hat auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung die allergröbsten Schwierigkeiten, seine Position in der Welt zu definieren.

Militäraktion

Nicht nur deshalb sind in Berlin immer noch viele ziemlich über "AKK" verblüfft. Von den Deutschen war man bisher ja bei Überlegungen für internationale Militäraktionen absolute Zurückhaltung gewohnt. Und plötzlich schlägt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die auch CDU-Chefin ist, eine UN-Sicherheitszone für Nordsyrien vor.

Das waren ganz neue Töne aus Berlin – die sich binnen Stunden zur innenpolitischen Kakofonie wandelten. Spätestens als Außenminister Heiko Maas (SPD) seine Ministerkollegin in der Türkei und neben seinem vergnügt feixenden türkischen Amtskollegen in aller Öffentlichkeit auflaufen ließ, war klar, dass das keine deutsche Position war.

Niemand muss sich Sorgen über ein globales Engagement Berlins machen. Deutschland ist bestenfalls ein außenpolitischer Scheinriese.

Mauerfall

Vor 30 Jahren war die Stimmung eine ganz andere: Man fürchtete sich geradezu vor Deutschland. Natürlich ließen die bewegenden Bilder vom Mauerfall auch in Washington, London und Paris niemanden kalt.

Doch bald schon überwog die Furcht vor kraftstrotzenden Deutschen. Zumal der damalige Kanzler Helmut Kohl sehr schnell, schon am 28. November, einen Zehn-Punkte-Plan zur Wiedervereinigung Deutschlands vorlegte.

Die Mauer muss weg! Im Herbst 1989 öffnete die Weltgeschichte ein seltenes Fenster der Möglichkeiten, das die Deutschen für ihre Wiedervereinigung nutzen konnten.
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Kurz darauf, beim EU-Gipfel in Straßburg am 8. Dezember, schlug ihm großes Misstrauen entgegen. Großbritanniens Premierministerin Margaret Thatcher klagte beim Abendessen im Kreis der Staats- und Regierungschefs: "Zweimal haben wir die Deutschen geschlagen, jetzt sind sie wieder da."

Missvergnügen

Wenig begeistert war auch der damalige französische Staatschef François Mitterrand. Im Jänner 1990, bei einem Treffen mit Thatcher, warnte er vor den "bösen" Deutschen: "Sie können mehr Territorium gewinnen, als sie unter Hitler hatten." (Dieses Zitat geht aus Aufzeichnungen von Thatchers außenpolitischem Berater Charles Powell hervor, die 1990 veröffentlicht wurden.)

Thatcher wollte die Einheit lange Zeit aufhalten, Mitterrand setzte auf Einbindung der Deutschen in Europa und forderte von Kohl als Gegenleistung die Einführung des Euro.

Die Einheit kam tatsächlich viel schneller, als Kohl selbst zunächst gedacht hatte, nämlich ein Jahr nach dem Mauerfall. Deutschland wurde zum ökonomischen Riesen in Europa, blieb außenpolitisch jedoch zurückhaltend.

Eine erste Zäsur war der Kosovo-Einsatz im Jahr 1999. Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs waren deutsche Soldaten im Ausland in Kampfeinsätze verwickelt. Für den damaligen Kanzler Gerhard Schröder war dies Ausdruck eines neuen "Selbstbewusstseins einer erwachsenen Nation, die sich niemandem über-, aber auch niemandem unterlegen fühlen muss". Später allerdings beteiligten sich die Deutschen weder am Irakkrieg noch am internationalen Militäreinsatz gegen den libyschen Diktator Gaddafi.

Der Unwillen gegenüber militärischem Engagement drückt sich auch in der schlechten Ausrüstung der Armee aus. "Die Bundeswehr ist in einem katastrophalen Zustand, Deutschland hat sich einer freiwilligen Selbstkastration unterzogen", sagt Stephan Bierling, Leiter der Professur für internationale Politik und transatlantische Beziehung an der Universität Regensburg.

Machtvergessenheit

Er sieht "eine Weigerung Deutschlands, sich auf Augenhöhe mit Frankreich und Großbritannien zu stellen" – zum Teil aus historischen Gründen, aber auch "weil sich Deutschland wohlig unter US-Schutz eingerichtet hat, um sich auf seine Entwicklung der Wirtschaft zu konzentrieren".

Jetzt, da US-Präsident Donald Trump immer unberechenbarer werde, sich aus Syrien und Afghanistan zurückziehe, sollten die Deutschen seiner Meinung nach wenigstens "innerhalb der Nato den europäischen Pfeiler übernehmen" – wenn sie denn dazu in der Lage wären. De facto, so Bierling, "schaffen wir es nur unter britischer oder französischer Führung, einen Beitrag zu leisten".

Das große Deutschland, sagt er, "ist eine Dabei-Macht. Mali, Afghanistan, wir sind überall nur dabei. Aber das ist zu wenig, damit werden wir nicht ewig durchkommen – es sei denn, wir lassen uns von anderen die Politik diktieren."

Doch es geht nicht immer ums Militärische. Die Reform der EU böte ausreichend Gelegenheit für Engagement. Seit zwei Jahren kämpft der französische Präsident Emmanuel Macron für seine EU-Reformen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat lange nicht geantwortet und diese Aufgabe dann ihrer Nachfolgerin als CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer überlassen.

Deren Erwiderung allerdings wirkte eher wie eine kalte Dusche: "Europäischer Zentralismus, europäischer Etatismus, die Vergemeinschaftung von Schulden, eine Europäisierung der Sozialsysteme und des Mindestlohns wären der falsche Weg."

Merkelismus

Außenpolitisch hat Merkel am Ende ihrer Kanzlerschaft noch weniger Ambitionen als innenpolitisch. Viele in Berlin empfinden sie als präsidiale Verwalterin des Landes.

Wie lange dieser Zustand andauert, vermag aber niemand zu sagen. Sie selbst will bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 weitermachen. AKK kann ihr den Job nicht streitig machen, da ihr eigenes Standing in der CDU zu schwach ist.

Malaise

Die deutsche Malaise allerdings ist – das muss entlastend für Berlin ins Treffen geführt werden – neben einem innenpolitisch motivierten Triumph des Unwillens auch dem Konstruktionsprinzip der europäischen Gemeinschaften geschuldet: Der wenig ausgeprägte Führungswille des blassen Hegemonen ist notwendige Bedingung für die Europäische Union und gleichzeitig deren größte Schwäche.

Die Deutschen sollten supranational eingehegt werden und den Kontinent nie wieder dominieren, gleichzeitig braucht Europa dringend die Führung eines Deutschland, das weiß, wohin die Reise gehen soll.

Der nachhaltige Eindruck politischen Stillstands ist in einem solchen Setting kaum zu vermeiden – es ist, als ob ein Kutscher seinen Pferden hü und hott gleichzeitig zuriefe.

Doch was ist nun, 30 Jahre nach dem Mauerfall und in einer sich grundlegend verändernden Welt, zu tun? Wie kann Deutschland endlich jene Rolle in der Welt finden, die dem Land nicht nur gebührt, sondern die einzunehmen und auszufüllen es fast gezwungen ist?

Mut

Der deutsche Historiker, Diplomat und Inhaber des Lehrstuhls für Diplomatie II an der Andrássy-Universität in Budapest, Ulrich Schlie, forderte unlängst in einem exzellenten Essay im Berliner Debattenmagazin Cicero einen "tiefgreifenden Bewusstseinswandel" in der deutschen Öffentlichkeit. Denn der "Staat ohne Außenpolitik" (Henry Kissinger), schreibt der Historiker, werde nicht umhinkommen, sich endlich eine solche zuzulegen.

Schlie: "Die Schwierigkeiten bei der Definition von nationalen Interessen und der Bestimmung von Rang und Rolle haben viel mit der bis heute anhaltenden außenpolitischen Malaise zu tun. (...)

Der durch Globalisierung und Machtverschiebung erzeugte Druck, auch die Frage der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands in der Welt, werde dazu führen, dass der Preis für versäumte Anpassungen und notwendige Reformen hoch ausfallen wird, wenn ein tiefgreifender Bewusstseinswandel ausbleibt."

Mittendrin-Macht

Die Bundesrepublik Deutschland könne sich nur derrappeln, wenn sie sich nach Jahrzehnten der Zurückhaltung endlich eine umfassende – will heißen diplomatisch, ökonomisch, militärisch, technologisch gestützte – Außenpolitik gibt, die sich grundsätzlich an der Europäischen Union und einem engen transatlantischen Verhältnis orientiere.

Mit anderen Worten: Aus der "Dabei-Macht" muss eine "Mittendrin"-Macht werden. Außenpolitische Positionen dürfen nicht ausschließlich dem innenpolitischen Hausgebrauch dienen, sondern müssen die nationalen Interessen Deutschlands in der Welt im Blick behalten.

Das politische Personal der Bundesrepublik möge sich nicht nur zwischen Bautzen und Buxtehude, sondern auch zwischen Washington und Wladiwostok einigermaßen fehlerfrei bewegen können. Und ein scheinbar ohne Limit gedecktes Scheckbuch darf nicht mehr der einzige effiziente und allenthalben eingesetzte Hebel der deutschen Diplomatie bleiben.

Zu einer "Mittendrin-Macht" gehört auch – Stichwort "tiefgreifender Bewusstseinswandel" -, dass sich die Öffentlichkeit von der zuweilen doch etwas naiven, anderen Art des "deutschen Idealismus" in der Betrachtung globaler Verhältnisse verabschiedet. Die Welt ist – schlechterdings oder zum Glück, je nach Position – nicht immer so, wie sie immer wieder in Talkshows auf ARD und ZDF herbeigewünscht wird.

Realpolitik, darauf könnte sich der Michel zwischen den vielen Märchen besinnen, ist nicht ohne Grund eines der meistgebrauchten deutschen Lehnwörter in anderen Sprachen.

Zeiten des Gedenkens und der Erinnerung böten eine gute Gelegenheit für einen Politikwechsel. Krisenzeiten wie die gegenwärtigen erst recht. Der Tag wird zweifellos kommen, an dem Berlin ganz selbstverständlich seine Interessen vertreten wird – für Deutschland und für Europa. (Birgit Baumann, Christoph Prantner, 2.11.2019)