Pegida-Demo gegen Angela Merkel, Dresden, 15.7.2019

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AfD-Wahlkampfveranstaltung, Dresden, 25. August 2019

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Dresden (APA/dpa) – Der Stadtrat der sächsischen Landeshauptstadt Stadt Dresden hat unter dem Motto "Nazinotstand?" beschlossen, Demokratie und Zivilgesellschaft zu stärken. In dem am Mittwochabend mehrheitlich verabschiedeten Beschluss argumentierten die Stadträte, dass "antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Dresden immer stärker offen zu Tage treten".

"Diese Stadt hat ein Problem mit Nazis", sagte Stadtrat Max Aschenbach von der Satirepartei Die Partei in seiner Rede, auf deren Initiative der "Nazinotstand" zurückgeht. Aschenbach verwies unter anderem auf die rechtspopulistische Pegida-Bewegung, die Ende 2014 in Dresden entstanden war, und auf fremdenfeindliche Angriffe. Von anderen Fraktionen gab es aber auch Kritik an dem Begriff "Nazinotstand", der im Antrag zwar mit einem Fragezeichen versehen ist, aber dennoch prominent an erster Stelle steht.

Die Stadt soll nach dem Beschluss künftig die demokratische Alltagskultur stärken und Minderheiten sowie Opfer rechter Gewalt besser schützen. (APA, dpa, 2.11.2019)