Das Abkommen regelt unter anderem die finanzielle Unterstützung der libyschen Küstenwache durch Italien.

Foto: Sea-Watch.org

Rom – Italien will das 2017 mit Libyen abgeschlossene Kooperationsabkommen in Migrationsfragen verlängern, es jedoch in einigen Aspekten ändern. Das Abkommen mit Tripolis, das sich am zweiten November automatisch verlängert, werde nicht gekündigt, sagte Außenminister Luigi Di Maio vor dem Abgeordnetenhaus in Rom. Eine bilaterale Kommission soll die Änderungen ausarbeiten. Welche das konkret sind, sagte Di Maio nicht, nur, dass man es verbessern wolle.

Bei der Übereinkunft geht es darum, Migranten zu stoppen, die von Libyen aus über das Mittelmeer nach Europa wollen. Hilfsorganisationen hatten sich dafür ausgesprochen, angesichts der miserablen Lage für Migranten in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland die Zusammenarbeit mit Libyen zu stoppen. Das Memorandum, das die damalige sozialdemokratische italienische Regierung Mitte 2017 mit der international anerkannten Regierung in Tripolis unterzeichnete, wurde von informellen Vereinbarungen mit diversen libyschen Milizen begleitet. Gemeinsam mit der EU zahlt Italien auch für die Ausrüstung der libyschen Küstenwache. Die Zahl der Migranten, die Italien erreichen, ist seit 2017 drastisch gesunken.

Frachtschiff rettete 200 Migranten vor libyscher Küste

Vor der libyschen Küste hat erst in der Nacht auf Samstag ein Frachtschiff 200 Migranten in Seenot gerettet. Das italienische Schiff "Asso Trenta" hat die Menschen in internationalen Gewässern in Sicherheit gebracht, wie die Hilfsorganisation "Alarm Phone" berichtete. Die italienischen Behörden seien informiert worden.

Im Mittelmeer verkehrende Frachtschiffe haben seit 2014 84.000 Migranten gerettet, wie der Verband der italienischen Reedereien bei seiner Versammlung am Donnerstag in Rom berichtete. Er forderte von der Regierung in Rom Klarheit bei der Anwendung italienischer und internationaler Regeln in Sachen Rettungspflicht im Meer. Am häufigsten seien seit 2014 italienische Frachtschiffe bei der Migrantenrettung zum Einsatz gekommen.

Das italienische Innenministerium hat inzwischen die Genehmigung für die Landung des deutschen Rettungsschiffes "Alan Kurdi" mit 88 Migranten an Bord im süditalienischen Taranto erteilt. Das Schiff soll am Sonntag im Hafen Tarantos einlaufen. Italien hatte eine Einigung mit anderen EU-Mitgliedsstaaten zur Umverteilung der Migranten an Bord der "Alan Kurdi" erreicht. Deutschland und Frankreich werden 60 Migranten aufnehmen, weitere fünf Personen sollen nach Portugal gehen, zwei nach Irland, wie das Innenministerium in Rom mitteilte. (APA, 2.11.2019)