Berlin – Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) wirft Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vor, mit ihrem Vorstoß zu einer internationalen Schutztruppe in Nordsyrien die deutsche Außenpolitik beschädigt zu haben. Er glaube, dass der Vorschlag "weder innerhalb der Bundesregierung noch innerhalb der Union" abgestimmt gewesen sei, sagte Maas am Montagabend bei einer Diskussionsveranstaltung.

"So etwas macht keinen guten Eindruck, weder innerhalb noch außerhalb Deutschlands", kritisierte Maas im "Berliner Salon" des Redaktionsnetzwerks Deutschlands (RND). Seine Äußerungen zu Kramp-Karrenbauers Nordsyrien-Vorstoß bei einer Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu in Ankara verteidigte Maas: "Ich habe die Frage eines Journalisten beantwortet, deshalb war auch nichts dabei." Auch den Namen der Ministerin habe er nicht erwähnt.

"Kein realistischer Vorschlag"

An Maas' Auftritt in der Türkei hatte es zuvor teils heftige Kritik gegeben. "Überall wird uns gesagt, das sei kein realistischer Vorschlag. Und deshalb haben wir die Zeit genutzt, uns mit den Themen auseinanderzusetzen, die wichtig sind für die Menschen in Syrien jetzt", hatte er bei der Pressekonferenz mit Çavuşoğlu erklärt. Der türkische Minister selbst meinte, Kramp-Karrenbauers Vorschlag sei "nicht realistisch", da im Nordosten Syriens inzwischen russische und syrische Regierungstruppen präsent seien.

Kritik an Maas' Äußerung wurde vor allem aus der CDU laut; der FDP-Fraktionsvize sprach von einem "skandalösen Auftritt" des Außenministers. (APA, 5.11.2019)