Die Entscheidung ist gefallen: ÖVP-Chef Sebastian Kurz will Regierungsverhandlungen mit den Grünen aufnehmen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Grünen-Chef Werner Kogler wurden bereits von ihm informiert.

Bei einer Pressekonferenz am Montagvormittag gab Kurz seinen Entschluss bekannt. Auch wenn es formal nicht notwendig sei, hätten alle Landes- und Bündeobleute der Volkspartei dafür gestimmt. Es sei ihm bewusst, dass es in vielen Fragen unterschiedliche Zugänge gebe, daher müssten beide Parteien aufeinander zugehen, erklärte Kurz.

"Es kann auch länger dauern"

Der ÖVP-Chef betonte, dass die Verhandlungen "ergebnisoffen" seien, ein positiver Ausgang der Gespräche sei nicht vorauszusetzen. Kurz stellte klar: "Es kann auch länger dauern."

Unterschiede gebe es vor allem im Umwelt- und Klimabereich, in dem die Grünen eine klare Position hätten. Auf der anderen Seite habe die ÖVP einen klaren Zugang in der Migrations- und Sicherheitspolitik, aber auch in Standortfragen. "Sollten wir eine Vereinbarung mit den Grünen zustande bringen, wird da auf jeden Fall ein Stück weit an Kreativität notwendig sein müssen." Da und dort werde es daher eine neue Form des Regierens sein beziehungsweise sein müssen.

Auch bei Grünen einstimmiger Beschluss

Die Grünen hatten bereits Sonntagabend ihren Beschluss aus dem Erweiterten Bundesvorstand bekanntgegeben – die 27 anwesenden Mitglieder stimmten alle für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der ÖVP.

Am Dienstag treffen Kurz und Kogler einander, um den weiteren Fahrplan festzulegen. (mte, 11.11.2019)