Die IT-Systeme zur Überwachung der Schengengrenzen werden den obersten EU-Rechnungsprüfern zufolge unzureichend von nationalen Behörden gepflegt. Einige Daten fehlten komplett, seien unvollständig oder würden verspätet eingetragen, heißt es in einem am Montag in Brüssel veröffentlichten Bericht des Europäischen Rechnungshofs. Dadurch leide die Effizienz der Grenzkontrollen.

Die Rechnungsprüfer bemängeln auch, dass gut jeder zweite Grenzschützer schon mal Grenzübertritte zugelassen habe, ohne die entsprechenden IT-Systeme abzufragen. Zudem gebe es eine Diskrepanz zwischen der Anzahl ausgestellter Schengen-Visa und der Anzahl kontrollierter Visa. Dies deute daraufhin, dass nicht an allen Grenzen systematisch kontrolliert wurde.

Informationsmangel

Dem Schengenraum gehören 22 EU-Staaten und vier weitere europäische Länder an. Innerhalb dieser Staaten gibt es in der Regel keine stationären Grenzkontrollen. Im Kampf gegen Terrorismus, Kriminalität und zur Kontrolle von Migration sei die wirksame Überwachung der Schengen-Außengrenzen umso wichtiger, heißt es in dem Bericht.

Die Rechnungsprüfer untersuchten, wie gut die wichtigsten IT-Systeme dazu beitragen, dass Grenzschützer ihrer Arbeit nachgehen können. Dabei ging es unter anderem um Kontrollen von Personen, Gegenständen, Visa, den Abgleich von Fingerabdrücken und von Fluggastdaten.

Die Daten seien die Grundlage für die Entscheidung der Grenzschützer, sagte Rechnungsprüferin Bettina Jakobsen. "Doch mitunter stellen die Systeme ihnen (den Grenzschützern) keine angemessenen Informationen bereit, um diese Entscheidung zu treffen."

Grundsätzlich seien die IT-Systeme gut konzipiert, um die Kontrollen zu erleichtern, heißt es. Die Prüfer untersuchten für den Bericht die Arbeit in Finnland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Polen. (APA, 11.11.2019)