Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ vor zwei Jahren gingen durchaus flott. Ob das in der türkis-grünen Konstellation auch so sein wird, bleibt abzuwarten.

Foto: Reuters/LEONHARD FOEGER

Wien – Ein Vieraugengespräch von ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler markiert am Dienstag den Start der Regierungsverhandlungen. Von Mitte Oktober bis vergangenen Freitag war sondiert worden, ab jetzt sollen "echte" Koalitionsverhandlungen stattfinden. Kogler glaubt, dass diese länger dauern werden. Er habe nie verstanden, wieso es gerade zu Weihnachten eine neue Regierung brauche. Für 17.30 Uhr werden erste Statements der Parteichefs erwartet.

Unterdessen haben ÖVP und Grüne am Dienstag ihre Verhandlungsteams präsentiert. Die Steuerungsgruppen bleiben bei beiden Parteien die sechsköpfigen Sondierungsteams mit Kurz und Kogler an der Spitze. Für sechs weitere Gruppen wurde pro Partei ein Verantwortlicher genannt.

Staat und Wirtschaft

Die Themen, die in den Koalitionsverhandlungen ab jetzt durchgenommen werden, haben die Parteien in sechs Gruppen eingeteilt. Die erste nennt sich "Staat, Gesellschaft und Transparenz" und wird von Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Alma Zadić (Grüne) geleitet. Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer (ÖVP) und der Budgetexperte Josef Meichenitsch (Grüne) matchen sich im Bereich "Wirtschaft und Finanzen".

Umwelt und Integration

Die türkise Ex-Umweltministerin Elisabeth Köstinger verhandelt mit der Ökologieexpertin Leonore Gewessler den Themenblock "Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft". In der Gruppe "Europa, Migration, Integration, Sicherheit" stehen einander ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und der grüne Landesrat Rudi Anschober gegenüber.

Kann türkis-grün klappen oder ist das nur ein Spiel um den Schwarzen Peter? Darüber diskutierten die ÖVP-nahe Beraterin Heidi Glück und der Strategieberater Lothar Lockl im STANDARD-Livetalk.
DER STANDARD

Armut und Bildung

Um "Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung" kümmern sich ÖVP-Klubobmann August Wöginger und die Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein. Ex-Ministerin Margarete Schramböck und die Grüne Sigi Maurer verhandeln den Bereich "Bildung, Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung".

Sondierer werden Steuerungsgruppen

Die sogenannten Steuerungsgruppen in den Regierungsverhandlungen entsprechen den sechsköpfigen Sondierungsteams, verlautbarten die Parteien am Dienstag. Bei der ÖVP umfasst diese Steuerungsgruppe Kurz, dessen Berater Stefan Steiner, Köstinger, Schramböck, den Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel und Wöginger. Bei den Grünen besteht die Steuerungsgruppe aus Kogler, Hebein, Gewessler, Anschober, Zadić und Meichenitsch. (APA, 12.11.2019)