ÖVP-Abgeordneter August Wöginger und die grüne Mandatarin Leonore Gewessler kündigten den Start der Verhandlungen auf Fachgruppenebene an.

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Wien – Am Montag beginnen die inhaltlichen Verhandlungen zwischen der Volkspartei und den Grünen zur Bildung einer Regierungskoalition. Nach einem Treffen der Steuerungsgruppe am Freitagvormittag verkündeten ÖVP-Verhandler August Wöginger und Leonore Gewessler von den Grünen, dass die Teams für die insgesamt 36 Verhandlungsgruppen fertig zusammengestellt seien.

Statements von August Wöginger (ÖVP) und Leonore Gewessler (Die Grünen).
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Mehr als 100 Verhandler versuchen ab kommender Woche in sechs Hauptgruppen und 30 Fachgruppen, ein Regierungsprogramm zusammenzustellen. Die Fachgruppen "arbeiten eigenverantwortlich und organisieren sich ihre Termine selbst", sagte Gewessler. Die Verhandlungen liefen demnach "ergebnisoffen und mit offenem zeitlichen Ende".

Experten und Landespolitiker

Die ÖVP greift bei der Auswahl ihrer Verhandler auf die Parteistrukturen zurück: Für die türkisen gehen etwa die Landesräte Christine Haberlander (Oberösterreich), Stephan Pernkopf (Niederösterreich), Christopher Drexler (Steiermark) und Stefan Schnöll (Salzburg) in die Gespräche. Aus den Reihen der Abgeordneten verhandeln unter anderem Gabriela Schwarz, Georg Strasser oder die ehemalige Staatssekretärin Karoline Edtstadler.

Die Grünen legten viel Wert auf unabhängige Experten in ihrem Team, sagte Gewessler: etwa den Klimaforscher Karl Steininger, die Opferschutzanwältin Eva Plaz oder Walter Geyer, den ehemaligen Leiter der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Aus den Ländern schicken die Grünen die Landesräte Johannes Rauch (Vorarlberg), Ingrid Felipe (Tirol) und den Wiener Klubchef David Ellensohn (Wien) in die Gespräche sowie die Abgeordneten Ewa Ernst-Dziedzic, Nina Tomaselli und Sibylle Hamann.

Die Volkspartei und die Grünen hatten am vergangenen Wochenende entschieden, nach den wochenlangen Sondierungen in echte Koalitionsverhandlungen einzutreten. Am Dienstag trafen sich Kurz und Kogler zu zweit, um erste Fragen zum Prozedere zu klären. (red, APA, 15.11.2019)