Battleground Graz: In der bevölkerungsdichtesten Region der Steiermark wird sich wohl die Landtagswahl am 24. November entscheiden. In der Landeshauptstadt Graz und deren Umland können sich Tendenzen verstärken oder sogar drehen. Hier wird sich weisen, wie stark die Grünen wirklich sein werden, ob die ÖVP auch im urbanen Bereich die Nase vorn haben wird und wer von den beiden, SPÖ oder FPÖ, im Land den zweiten Platz erreichen wird.
Eines scheint den vorliegenden Umfragen nach landesweit einigermaßen fix zu sein: So wie ÖVP-Chef Sebastian Kurz schon viele Wochen vor der Nationalratswahl Ende September de facto als Sieger feststand, wird auch dem amtierenden Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) der erste Platz kaum noch zu nehmen sein – auch wenn sein roter Vize Michael Schickhofer als Chef der derzeit noch stimmenstärksten Partei den ersten Platz als Wahlziel der SPÖ propagiert.
Die undenkbare Koalitionsvariante
In Graz wird sich jedenfalls zeigen, wie hoch das Potenzial Schützenhöfers sein wird und ob sich tatsächlich auch in der Steiermark erstmals eine schwarz-grüne Mehrheit ergeben könnte. Eine vor einem Jahr noch undenkbare Koalitionsvariante.
Die bisherigen Grazer Wahlergebnisse lassen einige Rückschlüsse zu. Die ehemals in der Stadt dominierende SPÖ hat in den vergangenen Jahren bei allen Wahlgängen kontinuierlich abgebaut und dramatisch an Terrain verloren. Im Gegenzug haben die Grünen, die in Graz über eine starke Stammklientel verfügen, zuletzt bei der Nationalratswahl exorbitant zugelegt. Von der Nationalratswahl 2017 auf die Wahl 2019 schnellten die Werte von 6,3 auf 27 Prozent hoch. Die ÖVP kam nur eineinhalb Prozentpunkte höher zum Stehen, während die SPÖ um 11,2 Prozent auf 16,2 Prozent abrutschte.
Neos und KPÖ wackeln
Wobei: Die Grünen lagen in Graz auch bei den Gemeinderats- und Landtagswahlen bereits relativ gut, zwischen zehn und 14 Prozent. Da könnte diesmal also einiges drinnen sein. In den landesweiten Umfrageprognosen liegt die ÖVP bei 32 bis 35 Prozent, die Grünen bei geschätzten zehn bis zwölf Prozent.
Graz spiele als Metropole, was das landesweite Ergebnis anbelangt, natürlich eine besondere Rolle, sagt Klaus Poier, Politikwissenschafter an der Universität Graz. Eine für Poier wichtige Frage ist auch, ob es die traditionell in der Steiermark starke KPÖ und diesmal auch die Neos schaffen werden, in Graz ein Grundmandat zu erreichen. Denn sollten beide in den Landtag einziehen, werde sich seiner Meinung nach eine bereits diskutierte schwarz-grüne Mehrheit sicher nicht ausgehen.
Sollten es beide aber nicht über die Hürde schaffen – im größten Wahlkreis Graz und Umgebung lag die Latte zuletzt bei sechs Prozent -, sei "vieles möglich, denn der grüne Hype wird mit Sicherheit bis zur Landtagswahl anhalten", sagt Politikwissenschafter Poier.
Die Kleinen und ihre Klientel
Die große Frage ist also, wie die Kleinen abschneiden werden. Die Neos müssten es im Grunde schaffen, in der Universitätsstadt Graz ihre Klientel anzusprechen. Wackeliger wird es laut Poier für die KPÖ, die in Graz auf Gemeindeebene zweitstärkste Partei und mit zwei Stadtratsposten gut verankert ist. Die Kommunisten hatten zuletzt mit 4,2 Prozent nur knapp die Hürde geschafft.
Da in der restlichen Steiermark, in der obersteirischen Industriezone oder in den oststeirischen Agrarregionen, ein Grundmandat wesentlich mehr "kostet" als in der Landeshauptstadt, werde es für die kleineren Parteien ungleich schwerer sein, dort auf ein solches zu kommen.
Daher müssen sich KPÖ und Neos auf Graz und Umgebung konzentrieren. "Und da wird es wirklich spannend, ob sie es schaffen", sagt Klaus Poier. (Walter Müller, 16.11.2019)