Jerusalem – Trotz der bisher gescheiterten Versuche einer Regierungsbildung soll in Israel eine dritte Neuwahl binnen eines Jahres noch abgewendet werden. Präsident Reuven Rivlin beauftragte am Donnerstag erstmals in der Geschichte des Landes das Parlament damit, einen mehrheitsfähigen Ministerpräsidenten zu suchen.

Die 120 Abgeordneten der Knesset haben nun bis 11. Dezember Zeit, einen Kandidaten zu finden, der von mindestens 61 Parlamentariern unterstützt wird.

Aus der Parlamentswahl im September war erneut kein klarer Sieger hervorgegangen. Weder die rechtsgerichtete Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu noch die Mitte-rechts-Liste Blau-Weiß seines Rivalen Benny Gantz hatte sich eine Mehrheit gesichert. Nachdem zunächst Netanjahu mit der Regierungsbildung gescheitert war, musste am Mittwoch auch Gantz eine Niederlage einräumen.

Unorthodoxer Weg

Es ist das erste Mal in der Geschichte Israels, dass das Parlament mit der Regierungsbildung beauftragt wurde. In den nächsten Wochen stehen nun intensive Hinterzimmer-Verhandlungen an. Dabei gelten weiterhin Netanjahu oder Gantz als aussichtsreichste Kandidaten für den Posten des Regierungschefs.

Beide hatten in den vergangenen Wochen gemeinsam mit dem früheren Verteidigungsminister Avigdor Lieberman und seiner laizistisch-nationalistischen Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) über die Bildung einer Einheitsregierung verhandelt. Die Gespräche waren aber am späten Dienstagabend gescheitert, weil sowohl Netanjahu als auch Gantz darauf bestanden, als jeweils Erster den rotierenden Posten des Ministerpräsidenten zu übernehmen.

Die beiden Rivalen signalisierten aber weiterhin Gesprächsbereitschaft. "Wir können die Differenzen überwinden", mahnte Netanjahu am Donnerstag. Er forderte Gantz zu Vieraugengesprächen "ohne Vorbedingungen" auf. Gantz hatte bereits zuvor erklärt, er stehe auch in den nächsten drei Wochen für "direkte, substanzielle und schnelle Verhandlungen" über eine Regierung bereit.

Israelische Medien kamen jedoch zu dem Schluss, dass die Gespräche zwischen Gantz und Netanjahu in einer Sackgasse steckten. Die Parteien seien bereits dabei, den Wahlkampf für eine Neuwahl vorzubereiten, berichteten sie. (APA, 21.11.2019)