Washington – Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche hat ein republikanischer Abgeordneter die Verabschiedung der Armenien-Resolution im US-Senat blockiert. Senator David Perdue stimmte am Donnerstag gegen den Beschluss, der die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als Völkermord einstuft. Das würde "das Engagement der Regierung untergraben, echte Herausforderungen in unseren bilateralen Beziehungen zur Türkei zu bewältigen", begründete er seine Haltung.

Das US-Repräsentantenhaus hatte die Resolution vergangenen Monat mit einer deutlichen Mehrheit verabschiedet. In den vergangenen Jahrzehnten waren immer wieder ähnliche Beschlussvorlagen eingebracht worden, doch hatten sie nie eine Mehrheit erzielt. In einem beschleunigten Verfahren, das Einstimmigkeit erfordert, sollte der Beschluss nun noch vom Senat verabschiedet werden.

Kritik der Demokraten

Vergangene Woche hatte bereits der republikanische Senator Lindsey Graham nach einem Besuch des türkischen Präsidenten Tayyip Erdoğan in Washington die Verabschiedung verhindert. Der demokratische Senator Robert Menendez kritisierte die Blockadehaltung der Republikaner: "Es ist erstaunlich für mich, dass die größte Supermacht der Welt einfach nicht die Wahrheit über die Geschichte sagen kann." (APA, 22.11.2019)

Für den Beschluss hätte es Einstimmigkeit gebraucht, doch der Republikaner David Perdue wollte nicht mit.

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