Michael Schickhofer hat die Konsequenz aus der Wahlniederlage der SPÖ in der Steiermark gezogen und ist als Landesparteichef zurückgetreten. Der stellvertretende Klubchef im Parlament, Jörg Leichtfried, übernimmt interimistisch die Führung der steirischen SPÖ. Indes wird Verkehrs- und Finanzlandesrat Anton Lang eventuelle Koalitionsgespräche mit der ÖVP vorbereiten – und in der Folge Parteichef und eventuell Landeshauptmann-Stellvertreter werden.
Lang sagte nach der zweistündigen Sitzung im Parteihaus in Graz-Eggenberg, er sei vom Landesparteivorstand legitimiert worden, die Verhandlungen mit der ÖVP zu führen: "Wir sind noch diese Woche zu einem Gespräch eingeladen. Wenn wir auch zu einer Koalition mit der ÖVP eingeladen werden, werde ich die weiteren Gespräche führen. Es kann auch ein Thema sein, den Parteivorsitz zu übernehmen, warten wir ab." Aus seiner Sicht gelte das dann nicht nur für eine kurze Zeit. Zu Koalitionsbedingungen der SPÖ – etwa die Zahl der Landesräte (derzeit vier) in einer neuen Regierung – wollte Lang nichts sagen, auch nicht zu einem baldigen Landesparteitag.
Potenzieller Nachfolger
Lang galt schon länger als potenzieller Nachfolger Schickhofers. Ein "Großkoalitionär" der alten Schule, mit dem ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer gut könne, heißt es in der SPÖ. Zwischen Lang und Schützenhöfer stimme die Chemie, sie sind ähnlicher Statur, beide Pragmatiker. Hinter dem Verkehrslandesrat stünde auch die Phalanx der obersteirischen SPÖ-Bürgermeister.
Leichtfried bedankte sich bei Schickhofer "für dessen Einsatz, Engagement, Ehrlichkeit, Anstand und Konsequenz, mit der er in diese Situation gegangen ist. Wir müssen über die kurzfristige und mittelfristige Zukunft nachdenken. Ich bin beauftragt, die Führung für eine befristete Zeit zu übernehmen. Lang wird Koalitionsgespräche führen sowie in Verhandlungen kommen, um dann die Dinge auf eine längerfristige Basis zu stellen." Auf die Frage, ob er den Parteivorsitz übernehmen könnte, antwortete der Vizeklubchef, dass er in Wien eine sehr interessante Aufgabe habe. Laut Landesgeschäftsführer Günter Pirker erfolgten die Beschlüsse fast einstimmig, nur mit einer Gegenstimme und Enthaltung.
Die Debatte über den Kurs der Partei und ihre Führung ist damit aber nicht beendet. Nach dem eindringlichen Appell des Kärntner Landeshauptmanns Peter Kaiser, der eine Revolution in der SPÖ forderte, melden sich andere Spitzenfunktionäre kritisch zu Wort. Der niederösterreichische SPÖ-Chef Franz Schnabl schließt sich der Analyse seines burgenländischen Kollegen Hans Peter Doskozil an, der gemeint hat, die SPÖ sei in ihrem derzeitigen Zustand nicht regierungsfähig. Schnabl geht aber noch einen Schritt weiter: Die SPÖ sei nicht einmal oppositionsfähig. Er fordert eine gründliche Erneuerung der Partei. Die Parteijugend tritt für einen Sonderparteitag ein. (red, APA, 25.11.2019)