Herbert Kickls Pferde werden arbeitslos.
"Cop-Cat" (im Bild) und "Mietze-Leutnant", die den Pferden in Wiener Neustadt ein mäusefreies Leben hätten ermöglichen sollen, droht ebenfalls die Arbeitslosigkeit.
Noch vor ihrem ersten richtigen Einsatz heißt es bereits Abschied nehmen: von jenen zwölf Rössern, die vergangenes Jahr in Wiener Neustadt ihre Ausbildung als Polizeipferde begonnen haben. Aus der von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ins Leben gerufenen berittenen Polizeistaffel wird laut einer Aussendung des Innenministeriums nun doch nichts. Das Projekt werde "nicht in einen Probebetrieb übergeführt, sondern eingestellt", heißt es dort.
Kritik an Projekt
Die Kritik an dem Projekt war von Beginn an groß. Tierschützer betonten, Pferde hätten im Polizeialltag nichts verloren, besonders nicht auf Demos – die Kickl als möglichen Einsatzort für die Vierbeiner nannte. Polizeigewerkschafter erklärten ihren Unmut über das Projekt und dessen Finanzierung, die in anderen Bereichen besser aufgehoben wäre. So hatte die Reiterstaffel laut einem Bericht des "Kurier" zur Jahreshälfte 2019 bereits rund 2,5 Millionen Euro geschluckt. Dabei war Kickl ursprünglich von Kosten von rund 600.000 Euro ausgegangen – und zwar für zwei Jahre.
Im Juni entschied das Innenressort dann – unter dem neuem Chef Wolfgang Peschorn –, die Reiterstaffel zu evaluieren. Geprüft wurden die bisherigen, die laufenden sowie die künftigen Kosten für den polizeilichen Pferdestall. Dafür hatte Peschorn eine Kommission aus Experten, die im Bereich des Ministeriums Führungsfunktionen innehaben, eingesetzt. Diese kam zu dem Schluss, dass die "sachlichen Argumente gegen eine Fortführung des Projektes 'Berittene Polizei' jenen, die für die Etablierung einer berittenen Polizeitruppe in Wien sprechen, bei weitem überwiegen", hieß es am Mittwoch.
Die Entscheidung bringe für die Polizei "Klarheit und stellt den sorgsamen Umgang mit Steuermitteln im Bereich des Innenministeriums sicher", erklärte Peschorn, der sich mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) einig sei, dass für die Sicherheit von Wien "moderne Strukturen großer Polizeiinspektionen mit einem umfassenden Serviceangebot erforderlich sind". Ludwig goutierte die Abschaffung der Polizeipferde auch in einem Facebook-Posting.
"Erhebliche" Investitionen
Denn für den Einsatz einer Reiterstaffel in der Bundeshauptstadt wären "erhebliche Investitionen" nötig, hinzu kämen "hohe laufende Kosten". Derzeit lägen zudem "weder die rechtlichen noch die tatsächlichen Voraussetzungen für einen Einsatz einer berittenen Polizei in Wien vor". Die Aufgaben der Pferdestaffel können von den "bestehenden Polizeikräften effizienter erfüllt" werden.
Mit der Beendigung des Projektes werden auch die Pferde vom Innenressort abgegeben, heißt es in der Aussendung. Wo die Tiere künftig ihr Zuhause finden und was mit den eigens zur Stallaufsicht eingestellten Polizeikatzen geschieht, ist unklar. Letztere sollten den Pferden ein mäusefreies Leben bescheren. (Oona Kroisleitner, 27.11.2019)