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SNAP ist nicht nur eine kurzlebige Nachricht auf Snapchat, sondern auch eine Sozialleistung in den USA. 36 Millionen Menschen profitieren davon. Manchen soll sie gestrichen werden.
Für viele Amerikaner sind Lebensmittelmarken Teil einer dunklen Vergangenheit. Gerade in Kriegszeiten sind die Bezugsscheine für knappe, aber lebenswichtige Güter ein probates Mittel, diese zu rationieren und zugleich möglichst allen Menschen zugänglich zu machen. Aber auch in friedlichen und wohlhabenden Zeiten, wie sie in Nordamerika schon lange herrschen, gibt es Menschen, denen ohne Lebensmittelmarken Hunger drohen würde.
Rund 36 Millionen US-Einwohner bekommen in der einen oder anderen Form solche Bezugsscheine: entweder als direkte Empfänger oder weil ein Familien- oder Haushaltsmitglied die Leistung bezieht. Wenn es nach den Plänen der Republikaner geht, werden es bald deutlich weniger sein. Denn die Trump-Regierung will SNAP (Supplemental Nutrition Assistance Program), wie die Sozialleistung heißt, für rund 700.000 Bezieher streichen.
Kürzung für "Arbeitsfähige"
Allerdings nicht willkürlich: Konkret hat die Regierung junge, gesunde Erwachsene, die keine Kinder haben, im Visier. Als "Arbeitsfähige" bezeichnet das zuständige US-Landwirtschaftsministerium diese Gruppe. Nur noch drei Monate staatlicher Unterstützung sollen sie künftig bekommen, sofern sie nicht mindestens 20 Wochenstunden arbeiten oder eine Ausbildung absolvieren. Ältere Menschen, Frauen mit Kindern und Kranke würden weiterhin unterstützt, heißt es vonseiten des Ministeriums.
Diese Regelung für "Arbeitsfähige" ist nicht neu. Aber bisher konnten Bundesstaaten diese Maßnahmen aussetzen. Mehr als die Hälfte derjenigen, die künftig keinen Zugang zu SNAP mehr haben sollen, lebt in Gegenden, in denen die Regelung aufgehoben wurde, schätzt die US-Regierung. In den meisten Fällen sei dies wirtschaftlich jedoch nicht mehr zu rechtfertigen. Dies will die US-Regierung nun unterbinden. Nur wo die Arbeitslosigkeit über zehn Prozent beträgt oder zu wenige Jobs verfügbar sind, dürfen Staaten arbeitsfähigen jungen Arbeitslosen weiterhin Marken austeilen. "Es gibt mehr Jobs als Arbeitssuchende", sagte Landwirtschaftsminister Sonny Perdue.
Mit 3,6 Prozent ist die Arbeitslosenquote in den Vereinigten Staaten so niedrig wie seit Jahrzehnten nicht. Die Wirtschaft wächst und wächst. Allerdings ist verfrühte Euphorie nicht angebracht. Denn die Arbeitslosigkeit ist auch deshalb auf einem Rekordtief, weil sich viele Amerikaner still und leise aus dem Erwerbsleben verabschiedet haben. Wer nicht registriert und auf Jobsuche ist, taucht in der Statistik nicht auf.
Widerstand im Senat
Das trifft auch auf viele SNAP-Empfänger zu. Zwar gibt es grundsätzlich keinen Anspruch auf die Leistung, wenn man nicht arbeitet oder zumindest Arbeit sucht. Aber es gibt nicht nur Ausnahmen, die mit Schwangerschaft, Alkoholproblemen oder Obsorge für minderjährige Kinder zu tun haben. Viele profitieren, weil ein anderes Haushaltsmitglied die Lebensmittelmarken bezieht. Wer zusammenlebt und gemeinsam Lebensmittel kauft und zubereitet, bildet einen Haushalt, so die SNAP-Definition.
Auch deshalb ist umstritten, ob eine Kürzung der SNAP-Leistung einen Anreiz zum Arbeiten schafft. Ja, sagt die Trump-Regierung. Sie hofft, mehr arbeitsfähige Arbeitslose in die Erwerbstätigkeit zu bringen. Nein, sagt eine überparteiliche Gruppe von US-Senatoren. In einem offenen Brief an Minister Perdue warnten sie vor Langzeitarbeitslosigkeit und Hunger, die den Betroffenen der geplanten SNAP-Kürzung bevorstünden. Und auch die Demokraten sprachen von einem grausamen Schritt kurz vor Weihnachten, der viele Menschen in den Hunger treiben könnte. (Aloysius Widmann, 6.12.2019)