New York – Nach Druck aus Pjöngjang hat das Weiße Haus ein für Dienstag vorgesehenes Treffen im UN-Sicherheitsrat zur desaströsen Menschenrechtslage in Nordkorea blockiert. Die USA verweigerten inmitten einer immer aggressiveren Rhetorik ihre Unterstützung der für Dienstag vorgesehenen Sitzung im höchsten UN-Gremium. Diplomaten zufolge wurde die Entscheidung, die laut Experten der Beschwichtigung von Machthaber Kim Jong-un dienen soll, auf höchster Ebene in Washington getroffen.

Vorausgegangen war ein Brief des nordkoreanischen UN-Botschafters Kim Song an die Mitglieder des Sicherheitsrats vergangene Woche, in dem Pjöngjang vor einem möglichen Treffen drohte: "Wir betrachten jede Sitzung im Sicherheitsrat zu "Menschenrechtsfragen" als eine weitere ernsthafte Provokation im Sinne der feindlichen Politik und werden daher nachdrücklich auf Letztere reagieren." Dabei griff er auch die USA direkt an.

Die amerikanische UN-Mission entzog den geplanten Beratungen danach ihre Unterstützung. Das Treffen war nie offiziell angesetzt, sollte ursprünglich aber mit Zustimmung von neun der 15 Mitglieder des Rats am Dienstag auf die Tagesordnung gehoben werden – das war ohne die USA nicht mehr möglich.

Jüngste Provokationen

Stattdessen beantragten die USA ein Treffen über "jüngste Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel". Bei der Sitzung soll es auch um kürzlich erfolgte Raketentests und Provokation Nordkoreas gehen.

Am Sonntag hatte Nordkorea einen "sehr wichtigen" Test an einer Satellitenstartanlage gemeldet. Experten vermuten, dass Nordkorea ein Raketentriebwerk getestet hat. Zuvor hatte die nordkoreanische Uno-Vertretung Gespräche mit den USA über eine atomare Abrüstung abgelehnt. US-Präsident Donald Trump warnte Pjöngjang davor, seine Abrüstungszusagen zu brechen – woraufhin der Vorsitzende des nordkoreanischen Asien-Pazifik-Friedenskomitees, Kim Yong-chol, Trump als "leichtsinnigen und unberechenbaren alten Mann" beschimpft hatte. (APA, 10.12.2019)