Eisenstadt – Im Burgenland endete am Freitag um 13 Uhr die Frist für die Abgabe der Kreiswahlvorschläge für die Landtagswahl. Der Stimmzettel am 26. Jänner wird wohl übersichtlich ausfallen: Voraussichtlich sechs Parteien dürften in das Rennen um Wählerstimmen und Landtagsmandate einsteigen. 2015 hatten sieben Parteien ihre Listen eingereicht.
SPÖ, ÖVP, FPÖ, die Grünen und das Bündnis Liste Burgenland (LBL) schafften es damals in den Landtag – und treten auch heuer wieder an. Die Neos und die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) haben 2015 ebenfalls kandidiert, aber die Vierprozenthürde verfehlt. Die CPÖ hat diesmal ebenso wie die KPÖ auf das Sammeln von Unterschriften verzichtet. Die KPÖ merkte kritisch an, dass für eine Kandidatur in allen Wahlkreisen 180 Unterschriften – und damit beinahe doppelt so viele wie bei einer Nationalratswahl (100) – nötig wären.
Deadline für Landeslisten nächsten Freitag
Die Neos haben erst Ende November offiziell bekanntgegeben, dass sie auch diesmal antreten wollen. In den vergangenen Tagen waren die Pinken dann unterwegs, um in allen Wahlkreisen die Kreiswahlvorschläge und gleich auch die Landesliste einzubringen. Fürs Einreichen der Landeswahlvorschläge haben die Parteien aber noch bis nach Weihnachten, nämlich bis zum 27. Dezember, Zeit.
Die Unterstützungserklärungen werden nun noch dahingehend geprüft, ob sie den Bestimmungen entsprechen. Bereits im Landtag vertretene Parteien brauchten keine Unterstützungserklärungen zu sammeln, da auch die Unterschrift eines Landtagsabgeordneten für die Kandidatur ausreicht. (APA, 20.12.2019)