Pjöngjang/New York – Während noch im Sommer historische Bilder der Annäherung zwischen Nordkorea und den USA um die Welt gingen, stehen die Zeichen im Atomstreit aktuell wieder auf Frost. Der damalige Handschlag an der innerkoreanischen Grenze zwischen Kim Jong-un und Donald Trump scheint in weiter Ferne, genauso wie das Treffen in Singapur 2018.

Seit im Februar ein weiteres Gipfeltreffen zwischen den zwei Staatschef gescheitert war, liegen die Atomverhandlungen auf Eis. Zurück sind gegenseitige Beschimpfungen und Nordkoreas Raketentests – der letzte vermutlich Anfang Dezember. Die Formel Denuklearisierung für eine Lockerung der US-Sanktionen hat bisher kaum Früchte getragen.

Pjöngjang verlangte von Washington zuletzt Zugeständnisse bis zum Jahresende und drohte, andernfalls einen "neuen Weg" einzuschlagen und mit einem "Weihnachtsgeschenk" aufzuwarten. Experten gehen davon aus, dass Nordkorea den Test einer Interkontinentalrakete plant. Trump hatte vergangene Woche im Hinblick auf die vagen Drohungen gekontert: "Wir werden herausfinden, welche Überraschung es ist, und wir werden damit erfolgreich umgehen."

Höchstes Parteigremium hat entschieden

Wie die staatliche Agentur KCNA am Montag berichtete, diskutierte Kim am Wochenende mit hochrangigen Vertretern der Arbeiterpartei über seine Haltung in den stockenden Verhandlungen mit den USA. Kim hat "positive und offensive Maßnahmen" zur Sicherung von der von ihm gesetzten Frist zum Jahresende angekündigt.

Er hat Maßnahmen in den Bereichen Außenpolitik, Munitionsindustrie und Streitkräfte vorgeschlagen und die Notwendigkeit betont, Maßnahmen zu ergreifen, "um die Souveränität und Sicherheit des Landes vollständig zu gewährleisten", meldete KCNA ohne nähere Angaben.

Die Regierung in Washington wäre "außerordentlich enttäuscht", wenn Nordkorea eine Langstrecken- oder Atomrakete teste, sagte der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Robert O'Brien. Er kündigte an, als führende militärische und wirtschaftliche Macht entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Uno-Sicherheitsrat tagt dazu

In New York sollen die Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates am Montag für ein informelles Treffen zusammenkommen, um einen russischen und chinesischen Vorschlag zur Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea zu prüfen. Ein Schritt, von dem einige Diplomaten sagen, dass er auf wenig Unterstützung stoße.

Die in den Jahren 2016 und 2017 verhängten Sanktionen gegen Nordkorea verhindern Einnahmen über Hunderte Millionen Dollar pro Jahr, um so eine Finanzierung der Atom- und Raketenprogramme Pjöngjangs zu unterbinden. Vergangene Woche hatten bereits China, Japan und Südkorea angekündigt, gemeinsam die festgefahrenen Atomgespräche zwischen den USA und Nordkorea wieder in Gang bringen zu wollen. (APA, Reuters, red, 30.12.2019)