Gernot Blümel hat ein aufregendes Jahr vor sich. Als neuer Finanzminister der türkis-grünen Koalition wird er einiges zu tun haben. Doch der neue Job in der Bundesregierung dürfte Blümel nicht genug sein. Auch nach der Verkündung seiner neuen Tätigkeit bleibt Blümel dabei: Er wird bei der kommenden Wien-Wahl im Jahr 2020 Spitzenkandidat der Wiener ÖVP – "natürlich", wie er in der "ZiB 2" bekanntgab.

Als Blümel 2015 Manfred Juraczka nach der Wahlschlappe in der Bundeshauptstadt als Chef der Wiener Landesorganisation ablöste, habe er zwei Ziele gehabt, so Blümel: die ÖVP Wien zu einer "jungen, modernen Stadtpartei zu machen", was bereits gelungen sei, und seine Partei in die anstehende Wahl zu führen. "Und auf das freue ich mich sehr", so Blümel.

Wann die Gemeinderatswahlen in der Bundeshauptstadt ausgetragen werden, ist noch immer nicht fixiert. Spekulationen über vorgezogene Wahlen halten sich stetig. Die rot-grüne Wiener Stadtregierung sprach sich in der Vergangenheit jedoch bereits des Öfteren für einen Wahltermin im Herbst aus. "Ich sage, seit ich Bürgermeister bin, immer denselben Satz: Wir sind gewählt worden, um zu arbeiten. Und natürlich werde ich die Legislaturperiode ausschöpfen", betonte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) etwa im Dezember des vergangenen Jahres.

Nicht ungewöhnlich

Dass sich ein langer Wahlkampf auf die Arbeit Blümels als Finanzminister auswirken könnte, befürchtet dieser nicht: Es sei nichts Ungewöhnliches, dass man "einen Job hat, eine exekutive Funktion, und einen Wahlkampf bestreitet, das ist immer wieder der Fall, da bin ich nicht der Erste, der das tut", sagte Blümel im ORF.

Jedoch könnte es mit dem Wahlkampf allein nicht getan sein. Als Listen-Erster ist Blümels Gemeinderatsmandat wohl fix – ob er dieses annimmt, ist offen. Auch die Chance auf das Amt eines der zwei Vizebürgermeister steht für Blümel im Raum – sogar bei einer neuerlichen rot-grünen Koalition.

Zweiter hat Anrecht auf Vize

Denn die Wiener Stadtverfassung sieht vor, dass die stärkste und die zweitstärkste Partei den Anspruch auf je einen Stellvertreter haben. 2015 verzichtete die SPÖ zugunsten der Grünen auf dieses Recht. Die FPÖ als zweitstärkste Fraktion stellt derzeit mit Dominik Nepp den zweiten Vize Ludwigs.

"Wir starten von einem sehr niedrigen Niveau", sagte Blümel: "Lassen wir die Kirche im Dorf." Bei der vergangenen Wahl in Wien musste die ÖVP 2015 ein Minus von 4,8 Prozentpunkten einstecken und fiel in den einstelligen Bereich. Nur 9,3 Prozent wählten die ÖVP.

Doch die Stimmung in Wien ist gut für die Türkisen: Bei der Nationalratswahl 2019 fuhr die ÖVP in Wien im Vergleich zur Wahl 2017 ein Plus von drei Prozentpunkten ein und erreichte 24,6 Prozent. Dabei konnte die ÖVP schon 2017 plus sieben Prozentpunkte verzeichnen.

Hinzu kommen die Probleme des Zweiten in Wien: Nach dem Ibiza-Video und dem Rauswurf von Heinz-Christian Strache hat die FPÖ auch in Wien nicht die beste Ausgangslage, dazu kommt die Abspaltung der DAÖ von den Blauen.

SPÖ kritisiert Kandidatur

Kritik an der Kandidatur Blümels kommt vonseiten der SPÖ Wien: "Wien ist nicht nur ein Teilzeitjob, für den man kurz vor der Wahl auftaucht, um den Spitzenkandidaten zu geben und dann wieder Richtung Bund abzuziehen. Dafür ist Wien viel zu wichtig."

Ausschließen wollte Blümel einen Wechsel nach Wien vorerst nicht: "Schlagen wir die Wahlen, und diskutieren wir dann weiter." (Oona Kroisleitner, 3.1.2020)