Javad Zarif im Uno-Hauptquartier, April 2018.

Foto: APA/AFP/HECTOR RETAMAL

New York – Der iranische Außenminister Zarif hat kein Visum für seine Reise zu den Vereinten Nationen genehmigt bekommen. "Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo hat der Uno angeblich mitgeteilt, dass sie keine Zeit hatten, für Zarif ein Visum auszustellen", hatte der iranische Chefdiplomat zuvor der Nachrichtenagentur Isna gesagt. Zarif war angesichts steigender Spannungen im Nahen Osten vom vietnamesischen Außenminister zu einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Donnerstag in New York eingeladen worden.

Sicherheitsberater Robert O'Brien sagte im Sender Fox News, dies sei "wohl nicht die richtige Zeit für Herr Zarif, in die USA zu reisen", da dieser dort stets Propaganda verbreite. Er könne ja per Telefon oder Videokonferenz teilnehmen.

Uno fordert, Zarif einreisen zu lassen

Die Vereinten Nationen forderten die USA auf, Diplomaten Zugang zur Uno zu gewähren. "Wir glauben, dass das Abkommen mit dem Gastland (...) eingehalten werden muss", sagte Sprecher Stéphane Dujarric am Dienstag. Das Abkommen mit den USA sei sehr spezifisch und gelte ohne Einschränkungen.

Die Sonderstellung des UN-Hauptquartiers in New York wird in einem Abkommen zwischen den Vereinten Nationen und den Vereinigten Staaten aus dem Jahr 1947 behandelt. Darin steht im Artikel IV unter anderem: "Die föderalen, bundesstaatlichen oder lokalen Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika dürfen keine Hindernisse für die Durchreise zum oder vom Bezirk des Hauptquartiers auferlegen." (red, APA, dpa, 7.1.2019)