Belfast – Die Vorsitzende der probritischen Unionisten-Partei (DUP), Arlene Foster, ist am Samstag wieder zur Regierungschefin der britischen Provinz Nordirland ernannt worden. Die Wahl erfolgte im Parlament von Stormont, nachdem die DUP sich am Vorabend mit der republikanischen Sinn Fein auf Grundlagen zur Überwindung der seit drei Jahren bestehenden politischen Blockade in Nordirland verständigt hatte.

Als Vize-Regierungschefin wurde Michelle O'Neill von der Sinn-Fein-Partei gewählt. Die Einigung zwischen Sinn Fein und DUP kam unter starkem Druck der Regierungen Großbritanniens und der Republik Irland zustande.

London forderte Einigung

Die Koalition zwischen den lange verfeindeten Parteien Sinn Fein und DUP war im Jänner 2017 zerbrochen. Seitdem hatte die Provinz keine eigene Regierung mehr, alle Entscheidungen wurden in London getroffen. Immer neue Verhandlungen in den vergangenen Jahren über die Neubildung einer Regionalregierung waren gescheitert – somit gab es auch keine Parlamentssitzungen.

Die Regierungen von Großbritannien und Irland legten am Donnerstag einen gemeinsamen Vorschlag vor. Die nordirischen Parteien sollten wieder Regierungsverantwortung übernehmen, forderte der britische Nordirland-Minister Julian Smith. Dafür stellte die britische Regierungen neue Finanzhilfen für Nordirland in Aussicht. Der irische Außenminister Simon Coveney erklärte, es gebe in der Öffentlichkeit keine Geduld mehr für "weitere Diskussionen" über die Regierungsbildung in Belfast.

Eine politische Einigung in Nordirland ist auch deshalb wichtig, weil auf die irische Insel mit dem Brexit Herausforderungen wegen der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland zukommen. (APA, 11.1.2020)