Wien – In einer Stellungnahme weist Okto TV Vorwürfe der FPÖ zurück: "Es wurde kein Cent an Fördermitteln missbräuchlich verwendet. Ganz im Gegenteil hat Okto äußerst sparsam agiert", hieß es am Dienstag in einer Aussendung des zuständigen Geschäftsführers der Community TV-GmbH, Christian Jungwirth. Wie DER STANDARD berichtete, hatten die Freiheitlichen eine Anzeige gegen die Community TV-GmbH angekündigt und einen "Verdacht auf missbräuchliche Verwendung" von Fördergeldern ins Treffen geführt.

In der Okto-Aussendung heißt es nun, die Geschäftsführung habe die Verantwortung, das Unternehmen liquid zu halten, um selbst dann, wenn Fördermittel verspätet ausbezahlt werden, den Betrieb aufrechterhalten zu können. Aus diesem Grund seien in den vergangenen Jahren Rücklagen gebildet worden. Okto sei von der Stadt Wien jährlich geprüft worden.

Aufgrund unterschiedlicher Einschätzungen der Rücklagen habe sich die Okto-Geschäftsführung mit dem Fördergeber darauf geeinigt, die Endabrechnungen der Jahre 2015–2018 durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer überprüfen zu lassen. Aufgrund dieser Einschätzung hätten die Stadt Wien und die Okto-Geschäftsführung im November 2019 die Vereinbarung getroffen, dass Okto TV auf die Auszahlung des ausstehenden Förderbetrags aus 2018 in der Höhe von 500.000 Euro verzichtet. Diesen Ausfall gleiche die Okto Community TV-GmbH durch die Auflösung der angesparten Rücklagen aus.

"Bei Fakten bleiben"

"Wir wissen, dass mancher politischer Partei das bunte und vielfältige Programm unserer Okto-Community weniger gut gefällt", heißt es in der Okto-Aussendung weiter. Man ersuche "trotzdem, bei der Kritik an Okto bei den Fakten zu bleiben".

Die FPÖ reagierte auf die Okto-Stellungnahme ihrerseits mit einer Aussendung, in der es heißt, die "von der Stadt Wien beauftragte Wirtschaftsprüfungskanzlei hat laut Unterlagen den Zeitraum 2015–2017 geprüft und nicht, wie Jungwirth angibt, die Jahre 2015–2018". Außerdem habe Okto auf die Auszahlung der zweiten Förderungstranche in Höhe von 500.000 Euro nicht "verzichtet". Fakt sei vielmehr, "dass die zweite Tranche zunächst zurückgehalten wurde und nach Vorliegen des Berichts des Wirtschaftsprüfers zur Sicherung eines bestehenden Rückzahlungsanspruches (!) mit Aufrechnungserklärung vom 26.6.2019 schließlich zur Gänze einbehalten worden ist". Dass Okto mit "Fördermitteln Bilanzgewinne gebildet hat", widerspreche den Förderrichtlinien der MA 13. (red, 14.1.2019)