Teheran – Der iranische Präsident Hassan Rohani schließt einen kompletten Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen bis auf weiteres aus. Dies würde seiner Einschätzung nach den Iran wieder als Fall vor den UN-Sicherheitsrat bringen und internationale Sanktionen nach sich ziehen.
"Dann hätten wir die Probleme wieder von vorne", sagte der Kleriker bei einem Treffen mit Direktoren der iranischen Zentralbank am Donnerstag. Das iranische Atomprogramm ist laut Rohani jetzt "fortgeschrittener" als vor dem Wiener Atomabkommen von 2015. Das Land habe mehr Kapazitäten, um Uran anzureichern. Genauere Angaben machte er dazu nicht, die iranische Atomorganisation soll demnächst aber technische Details bekanntgeben.
Ziviles Atomprogramm
Das Atomabkommen soll dem Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung verwehren. Es war an die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen geknüpft. Die USA stiegen aber 2018 einseitig aus dem von den UN übernommenen Abkommen aus und belegten Teheran wieder mit schweren Wirtschaftssanktionen.
Nach einem Karenzjahr übertrat auch der Iran schrittweise immer mehr Regeln der Vereinbarung. Die anderen Partner China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland wollen das Regelwerk retten. Die drei EU-Staaten aktivierten wegen der zunehmenden Regelverstöße des Irans jedoch jüngst einen Schlichtungsmechanismus.
Der Iran sei jederzeit bereit zum Atom-Deal zurückzukehren, sobald er vertragsgerecht umgesetzt werde, heißt es auf der Webseite des Präsidenten. Der Teilausstieg sei für den Iran auch mit Risiken verbunden.
Iran will Krieg verhindern
Der Iran bemüht sich laut Rohani darum, einen Krieg zu verhindern, und hält den Dialog mit der Weltgemeinschaft weiter für möglich. "Die Regierung arbeitet täglich daran, eine militärische Konfrontation oder einen Krieg zu vermeiden", sagte Rohani am Donnerstag in einer Fernsehansprache.
Mit dem Atomabkommen habe der Iran überdies bewiesen, "dass wir mit der Welt zusammenarbeiten können". Das sei natürlich schwierig: "Sie sagen uns, es gibt Leute, denen man nicht vertrauen sollte", sagte Rohani mit Blick auf die Haltung der ultrakonservativen Vertreter im Iran gegenüber Europa und den USA. Das sei zwar richtig, sagte Rohani. Er verwies aber auf den Auftrag der Regierung: "Die Menschen haben uns gewählt, und eine unserer Aufgaben, die sie uns anvertraut haben, besteht darin, Spannungen und Feindseligkeiten abzubauen." (APA, dpa, 16.1.2020)