ORF-General Wrabetz soll erklären, wie eine ORF-Doku über Kurz auf dem Youtube-Channel des Kanzlers und ÖVP-Chefs landete.
"Wer ist Sebastian Kurz?" Diese TV-Dokumentation des langjährigen ORF-Redakteurs Gerhard Jelinek über den Kanzler für ORF 1 präsentiert die ÖVP auf dem Youtube-Channel ihres Parteichefs Sebastian Kurz. Heinz Lederer, Stiftungsrat der SPÖ im ORF, sieht dadurch "die Unabhängigkeit des ORF massiv in Gefahr". Er will die Sache im Programmausschuss des ORF-Stiftungsrats besprechen.
"Befremdet"
Lederer zeigt sich über die Vorgänge befremdet: Nach STANDARD-Infos hat der von der SPÖ entsandte Stiftungsrat ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz eine Reihe von Fragen dazu gestellt. Er will wissen, ob es darüber einen Vertrag zwischen ÖVP und ORF gibt, ob die ÖVP für die Übernahme der ORF-Doku etwas bezahlt, wer diesen Deal verantwortet und ob es weitere "Abspielverträge" zwischen ÖVP und ORF gibt.
Und Lederer will nach STANDARD-Infos vom ORF-Generaldirektor wissen, ob er nicht die Unabhängigkeit des ORF durch diesen Vorgang massiv in Gefahr sieht.
Der Stiftungsrat kündigt in seiner Mail an, dass er das Thema "Wer ist Sebastian Kurz?" in der nächsten Sitzung des Programmausschusses des Stiftungsrats zur Sprache bringen wird.
"Nicht kommerzielle Verwertung"
Der ORF ließ zuletzt zu der Kurz-Doku auf dessen Youtube-Channel verlauten, es habe schon bisher gegolten, dass die "nichtkommerzielle, aktuelle Verwertung von unverändertem ORF-Material" – das "Einverständnis der zuständigen Redaktion" vorausgesetzt – "auf einer offiziellen oder persönlichen Website eines Politikers / einer Politikerin" zulässig sei.
Im Büro von Kurz erklärte man dazu, dass der ORF bereits im vergangenen Jahr alle Parteien in dieser Hinsicht informiert habe. "Wir stellen sicher nichts ohne Erlaubnis online."
SPÖ-Mitschnitte in "ZiB 2" Thema im Stiftungsrat
Lederer bestätigt auf Anfrage ein Schreiben zu der ÖVP-Doku an den ORF-Generaldirektor. Er kündigt im Gespräch mit dem STANDARD zudem an, dass er in der Sitzung des Programmausschusses am 18. März auch die Mitschnitte aus einer SPÖ-Mitarbeiterversammlung thematisieren wird. Martin Thür hatte Pamela Rendi-Wagner in der "ZiB 2" mit den (heimlich gemachten) Tonaufzeichnungen der SPÖ-Versammlung konfrontiert. (red, 17.1.2020)