Ein paar Wochen lang war die FPÖ hochnervös: Würde der Ausschluss von Ex-Chef Heinz-Christian Strache eine Kettenreaktion auslösen? Würden der Reihe nach mehr oder weniger prominente FPÖ-Abgeordnete zu ihm und einer "Liste Strache" überlaufen? Mittlerweile ist klar: Die Angst war unbegründet. Die Reihen der FPÖ sind geschlossen, abgesehen von drei Wiener Gemeinderäten und ein paar Bezirksfunktionären. Auch Altstars des sogenannten "dritten Lagers" wollen sich nicht auf die Seite von Strache schlagen.
Mit der recht geräuschlosen Absetzung der beiden Generalsekretäre Harald Vilimsky und Christian Hafenecker wurden nun auch personelle Weichen für eine Erneuerung der Partei gestellt. Ersterer war zu eng mit der Person Strache verbunden, Letzterer hatte den in Medien und Forschung desaströs angekommenen Historikerbericht der Partei zu verantworten. Jetzt will die FPÖ wieder in Ruhe inhaltlich arbeiten können. Das gelingt ihr auch vermehrt. Wieder in Opposition, dreht die FPÖ die Lautstärke auf und sorgt für Schlagzeilen, egal ob in den Causen Wiesinger und Höbelt oder bei den Themen Migration und Sicherungshaft.
Doppelspitze kommt gut an
Dabei ist es vor allem Klubobmann Herbert Kickl, der präsent ist. Das kommt in weiten Teilen der Basis gut an, auch wenn man sich mehr pointierte Auftritte von Parteichef Norbert Hofer wünscht. Der will jedoch im Hintergrund die Partei neu aufstellen. Besonders eng bindet er dabei die oberösterreichische FPÖ ein, deren zwei prominenteste Vertreter die beiden wichtigen Reformgruppen leiten: Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner arbeitet mit einem Team an neuen Compliance-Regeln für die Partei; der Welser Bürgermeister Andreas Rabl sucht neue Inhalte und Kommunikationsstrukturen.
Solange die Achse Hofer/Haimbuchner hält, hat der FPÖ-Chef nichts zu befürchten, sagt ein Partei-Insider. Wenn die FPÖ am Sonntag bei den Wahlen im Burgenland zumindest die Zweistelligkeit hält, sitzt Hofer für den Rest des Jahres sicher im Sattel.
Die Partei scheint sich schon jetzt auf ein schlechtes Wahlergebnis im Herbst in Wien einzustellen. Die FPÖ dürfte ihre dreißig Prozent in der Hauptstadt mindestens halbiert sehen, manche zweifeln sogar an einem zweistelligen Ergebnis. Für Hofer ist das insofern kein Problem, als die anderen Bundesländer ohnehin froh wären, wenn "die Wiener" ein bisschen demütiger werden. An der FPÖ Wien habe sich schon der langjährige Obmann Jörg Haider die Zähne ausgebissen, sagt ein ranghoher Freiheitlicher. Mit Strache, quasi einem Wiener Ureinwohner, verschmolz die Bundespartei dann immer enger mit Wien – und den dort üblichen teils problematischen Praktiken, etwa den freizügigen Spesen für Strache.
Identitäre Frage
Klären muss die "neue FPÖ" noch ihren Umgang mit den rechtsextremen Identitären. Die planen einstweilen ihr eigenes Ding: Ihr Chef Martin Sellner ist federführend bei der Sammelbewegung "Die Österreicher" (DO5), die gegen die türkis-grüne Regierung mobil machen will. "Das mittelfristige Ziel ist eine große Kundgebung im Sommer 2020 in Wien", sagt Sellner im Gespräch mit dem STANDARD. Am Samstag soll eine Veranstaltung für Interessierte stattfinden, sie sammeln sich am Westbahnhof und sollen dann zum geheimen Veranstaltungsort gelotst werden. Während die Identitären europaweit agieren, aktionistisch sind und auf Studenten als Kerngruppe zielen, soll "DO5" "patriotische Österreicher" ansprechen und Vernetzung und "Volksbildung" betreiben, so Sellner.
Über sein neues Projekt erzählen kann er den Bekannten von der FPÖ an zwei Terminen: Sellner wird sowohl am Akademikerball in Wien als auch am Burschenbundball in Linz teilnehmen. Für Letzteren hat Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) den Ehrenschutz übernommen. (Fabian Schmid, 23.1.2020)