Die SPÖ steckt in der Krise, das steht außer Frage. In den Umfragen liegen die Sozialdemokraten mittlerweile hinter den Grünen. Das wird sich so rasch nicht ändern, eine radikale Neuaufstellung ist nicht zu erkennen. Längerfristig könnte die SPÖ aber davon profitieren, dass sich die Grünen offenbar schwer damit tun, ihre Rolle in der Regierung zu finden und auszufüllen.

Die Krise der SPÖ ist in erster Linie selbstgemacht, wird aber von der allgemeinen Themen- und Stimmungslage noch verstärkt. Vom Ibiza-Video und der Neuwahlansage von Sebastian Kurz wurden die Roten überrascht. Pamela Rendi-Wagner, die erst seit etwas mehr als einem Jahr Parteivorsitzende ist, fand nie in ihre Rolle als Herausforderin. Sie hatte vielmehr damit zu kämpfen, die parteiinternen Angriffe gegen sie abzuwehren. Dazu kamen viele selbstverursachte Fehler, auch handwerklicher Natur.

Schlecht aufgestellt

Die SPÖ war und ist schlecht aufgestellt. Sie hat die Themen nicht erkannt oder falsch eingeschätzt, sie ist in vielen Bereichen ihrer Zeit hinterher, sie ist behäbig und braucht zu lange, um in die Gänge zu kommen. Sie hat ihre einst berüchtigte Kampagnenfähigkeit eingebüßt, sie beherrscht Social Media nicht, sie ist innerlich zerrissen. Rendi-Wagner selbst hat ihre Genossen mehrfach vor den Kopf gestoßen, mit inhaltlichen, organisatorischen wie personellen Entscheidungen, die schwer nachvollziehbar waren. Sie war kurz davor, weggeputscht zu werden. Das fand nur deshalb nicht statt, weil ihre parteiinternen Gegner keine personelle Alternative präsentieren konnten.

Kommt Rendi-Wagner jetzt wieder ins Spiel? Die Regierungsaufstellung, wie sie sich derzeit abzeichnet, mit einer übermächtigen ÖVP und den Grünen, die aus der Rechtfertigungsspirale nicht herausfinden, sollte ihr dazu die Möglichkeit bieten. Eine wöchentliche Pressekonferenz, intern etwas vollmundig "das rote Foyer" genannt, ist noch keine große Sache, sollte aber wenigstens dafür sorgen, dass man sich nicht mehr ständig fragt: Was macht eigentlich die SPÖ? Dass die Grünen gerade ihre Kernkompetenz als Kontrollpartei über Bord werfen und im Parlament die Rechte der Opposition untergraben, sollte der SPÖ helfen. Auch themenmäßig ließe Türkis-Grün genügend Platz, sich zu positionieren und zu profilieren. In der Sozialpolitik, aktuelles Beispiel ist der Umgang mit Arbeitssuchenden, tut sich für die SPÖ ein breites Betätigungsfeld auf. Rendi-Wagner ist gerade drauf und dran, den Schuss aufs leere Tor der Regierung nicht zu versemmeln.

Wahl im Burgenland

Die Wahl im Burgenland ist zweischneidig: Verliert die SPÖ, verstärkt es die Krise der Bundespartei. Gewinnt die SPÖ, stärkt das mit Hans Peter Doskozil einen Kritiker der Parteichefin. Dennoch sollte klar sein: lieber gewinnen als wieder verlieren. Vom Dorf geht es in die Stadt: Dann kommt Wien. Um diese wichtige Wahl im Herbst zu gewinnen, muss nicht nur Bürgermeister Michael Ludwig eine gute Performance abliefern, was sich noch nicht abzeichnet, dazu müsste die gesamte SPÖ zusammenstehen – was nicht ihre Stärke ist.

Rendi-Wagner wird diese Wahl nicht gewinnen, Ludwig allein auch nicht. Wenn die SPÖ bestehen will, muss sie ihre internen Differenzen überbrücken, die großen Themen neu sortieren und sich verständlich machen. Klingt einfach, ist es aber nicht. Die derzeitige, recht fundamentale Krise der SPÖ ist der beste Beleg dafür. (Michael Völker, 24.1.2020)