Die Gemeinderatsfraktion der Innsbrucker ÖVP ist in interne Machtkämpfe verstrickt, nachdem Vizebürgermeister Franz Gruber (links) seinen Rückzug angekündigt hat.
Innsbruck – Jeder gegen jeden heißt es derzeit in der Innsbrucker Volkspartei. Seit Anfang der Woche VP-Vizebürgermeister Franz Gruber parteiintern seinen schon lange angekündigten Rückzug aus der Politik mit April 2020 fixierte, ist ein Machtkampf ausgebrochen. Es geht um die Nachbesetzung des Vizebürgermeisteramts und des damit verbundenen Sitzes in der Stadtregierung – die ÖVP ist Teil der von den Grünen geführten Viererkoalition.
Eigentlich, so Gruber zum STANDARD, wäre Stadtparteiobmann und Klubchef Christoph Appler sein "logischer Nachfolger". Doch die Parteifreunde im Gemeinderat sehen das offenbar anders. Denn am Mittwoch erklärte plötzlich Birgit Winkel, die sich als Gemeinderätin hatte beurlauben lassen, wodurch Appler damals auf ihren Sitz im Stadtparlament nachgerückt war, ihr Mandat wieder anzunehmen.
Plötzliche Personalrochaden
Dadurch flog nun Appler schon am Donnerstag aus dem Gemeinderat und verlor damit auch sein Amt des Klubobmanns. Stadtparteiobmann ist er aber weiterhin, denn dazu wurde er erst im Juni 2019 gewählt. Zugleich ernannten die VP-Gemeinderäte am Donnerstag Andreas Wanker zu ihrem Wunschnachfolger Grubers und Mariella Lutz zur neuen Klubobfrau. "Das ist stadtrechtlich okay, aber wie das passierte, schadet der Partei", ärgert sich Gruber. Er versteht nicht, warum man die Personaldiskussion nicht schon vorab intern geführt hat.
Auch der Landesgeschäftsführer der Tiroler VP, Martin Malaun, zeigte sich in einem ersten Statement verwundert ob der Vorgehensweise der Innsbrucker Mandatare. Ein kleiner Kreis versuche, an gewählten Parteigremien vorbei zu agieren. Das schädige und schwäche die Stadt-VP. "Der Imageschaden ist enorm, da gibt es nichts zu beschönigen", so Malaun.
Bünde unterstützen das Vorgehen
Die derart Gescholtenen verstehen die Aufregung nicht, wie die neue Klubobfrau Lutz erklärt: "Herr Malaun wusste Bescheid." Zudem sei die Rochade der erklärte Wille aller Innsbrucker Bünde. JVP, Wirtschaftsbund, AAB sowie die VP-Frauen stünden hinter den Neubesetzungen, von einem "kleinen Kreis" könne daher keine Rede sein. Kommende Woche will man parteiintern über das weitere Vorgehen beraten.
Dabei geht es vor allem auch um die Zukunft des nun als Klubobmann geschassten Stadtparteiobmannes Appler, den Gruber gerne als seinen Nachfolger gesehen hätte. Die revoltierenden Gemeinderäte vertreten den Standpunkt, dass Appler sein Mandat zurückerhält, sobald Gruber aus dem Gemeinderat ausscheidet. Ob er dann allerdings auch wieder den Klubobmann-Posten von Lutz übernimmt, ist fraglich, wie diese selbst sagt: "Er bleibt natürlich Stadtparteiobmann." Über den Rest werde man reden müssen.
Und auch Vizebürgermeister Gruber hat nun wieder Redebedarf. Ob es nach den Ereignissen der vergangenen Woche bei seinem angekündigten Rücktritt im April bleibe, kommentiert er so: "Ich habe nicht vor, in der Politik zu bleiben, und immer gesagt, dass ich im Laufe dieser Legislaturperiode abtreten werde." Über das genaue Datum seines Rückzuges werde er nach der Diskussion in den Gremien entscheiden. (Steffen Arora, 24.1.2019)