Ein großer Wurf der letzten Jahre ist das Haus der Musik in Innsbruck. Aber wie soll es in der kommunalen Kulturpolitik weitergehen? Rufe nach längerfristigen Plänen ertönen allerorten.
Kritik an der auf zehn Jahre angelegten Innsbrucker "Kulturstrategie 2030" kam nach Projektvorstellung im Dezember postwendend von rechts: Die FPÖ ortete "Verschwendung von Steuergeldern", wo Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (Grüne) sich konkrete Leitlinien, mehr Zusammenarbeit, Transparenz und "eine Stärkung des Stellenwerts von Kunst und Kultur im öffentlichen politischen Diskurs" erhofft.
Es gab und gibt im Innsbrucker Gemeinderat zwar auch weniger konträre Haltungen zum Thema, insgesamt aber überwog bislang die Skepsis, während Städte wie Linz, Wels, Salzburg, Dornbirn oder Klagenfurt bereits Kulturleitbilder erstellt haben. Umso mehr sieht Schwarzl, die nach der Wahl des Grünen Georg Willi zum Bürgermeister die Kulturagenden übernommen hat, jetzt auch in Innsbruck die Weichen für etwas gestellt, "das sich die Kulturszene seit Jahren wünscht".
Zauberwort Partizipation
Das Zauberwort lautet Partizipation: Mitreden sollen möglichst viele dürfen, herauskommen sollen möglichst präzise Leitlinien und konkrete Maßnahmen. 150.000 Euro sind für die ersten drei Jahre veranschlagt, 120.000 Euro kommen aus dem Budget der Stadt, der Rest soll aus Drittmitteln, etwa durch den Tourismusverband, finanziert werden. Eine Agentur soll den Prozess begleiten, derzeit wird die Ausschreibung vorbereitet.
In der TKI, Interessenvertretung der Tiroler Kulturinitiativen, sieht man das positiv, entscheidend sei "natürlich die Frage, ob es in der Folge auch das politische Commitment und damit ein Budget gibt, um Ergebnisse umzusetzen", so Geschäftsführerin Helene Schnitzer.
Partizipation – aber wie?
Kulturpolitik nicht bloß auf Legislaturperioden beschränkt, sondern als Dauerlauf zu denken gehört zu den Grundideen von Kulturleitbildern. Freilich kann es unterwegs zu Kurskorrekturen kommen, etwa wenn sich die politischen Vorzeichen ändern. In Salzburg sei der Prozess nach dem Rücktritt von Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) "etwas holprig" geworden, sagt Thomas Randisek vom Dachverband Salzburger Kulturstätten. Auch die Interessenvertretung selbst sieht sich aktuell mit Kürzungen konfrontiert, "obwohl im Kulturleitbild steht, dass Vernetzungsstellen ganz wichtig sind".
Bewirkt habe das Salzburger Kulturleitbild (erstellt 2001, aktualisiert 2014) aber auch viel Positives, resümiert Randisek. Unter anderem sei "bei der alten Forderung nach mittelfristigen Förderverträgen einiges weitergegangen". Weniger weit sei man beim Thema "Fair Pay". Dazu liefert auch der Kulturentwicklungsplan des Landes Salzburg keine konkreten Lösungsansätze – dennoch gilt gerade er weithin als Best-Practice-Modell, etwa was Partizipation betrifft.
Bisher wenig Interesse
In Tirol zeigte man auf Landesebene bislang wenig Interesse an einem solchen Projekt. Zwar heißt es im schwarz-grünen Regierungsprogramm, man wolle "die Kulturentwicklung in partizipativer Form vorantreiben", allerdings bleibt unklar, wie. Auch in der Tiroler Tourismusstrategie spielt Kultur – abgesehen von Ausnahmen wie den hochsubventionierten Festspielen Erl – nur eine marginale Rolle, wie die Kulturwissenschafterin Verena Teissl 2017 in einer Studie zum "Kulturtourismus in Tirol" konstatierte.
Weiter westlich stand kommunale Kulturpolitik zuletzt unter speziellen Vorzeichen: Dornbirn hat sein seit 2005 bestehendes Kulturleitbild im Hinblick auf die Bewerbung der Region Dornbirn plus Feldkirch, Hohenems und Bregenzerwald zur Kulturhauptstadt 2024 weiterentwickelt. Die ist bekanntlich vom Tisch, nach der Kür von Bad Ischl ließ man aus Dornbirn aber verlauten, dass man die Region weiterhin "als Kulturraum weiterentwickeln" wolle. Der Fortbestand des Bewerbungsbüros ist bisher aber bloß für ein halbes Jahr gesichert. Dessen Leiterin Bettina Steindl will sich dafür einsetzen, "dass das, was wir erarbeitet haben, nicht in der Schublade landet". Immerhin wurden in drei Jahren rund 735.000 Euro in den Bewerbungsprozess investiert. Soll am Ende keiner sagen, dass Gelder verschwendet wurden. (Ivona Jelčić, 26.1.2020)