Der Wiener Neustädter Bürgermeister Klaus Schneeberger konnte für die ÖVP die Mehrheit im Gemeinderat sichern. Bisher war die SPÖ die stärkste Fraktion gewesen.

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Es sind 567 einzelne Wahlen, betonen die niederösterreichischen Landesparteien gern, wenn es um die Gemeinderatswahl im Land geht – jede Gemeinde wählt für sich und steht für sich. Und doch lässt sich ein gewisser Trend im Bundesland nicht wegreden – ein schwarzer, oder türkiser, aus Sicht der Bundespartei.

Denn die Volkspartei kann fast flächendeckend zulegen und vor allem in Städten richtige Triumphe feiern. Das stärkt die Partei von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner nicht nur in den jeweiligen Kommunen: Die Ortsparteien bilden die Basis für jeden Wahlerfolg in dem Bundesland, in dem auch österreichweit die meisten Wahlberechtigten leben. Niederösterreich bleibt tiefschwarz – es wird sogar noch schwärzer. Das stärkt die Landespartei für jede folgende Wahl und auch innerhalb der ÖVP.

Schwarze Triumphe in den Städten

Neben dem guten Ergebnis in der Fläche gibt es aus schwarzer Sicht einige besondere Highlights. Wiener Neustadt war eine traditionelle SPÖ-Hochburg und die größte Stadt, in der am Sonntag gewählt wurde. Dort erlangt die Volkspartei erstmals eine Mehrheit. Dieser "Wahlerfolg zählt mit Sicherheit zu den größten, die die Volkspartei in niederösterreichischen Städten erreicht hat", sagt Mikl-Leitner.

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Ähnlich schaut es in Amstetten aus – auch hier schnappte sich die ÖVP den Anspruch auf den Bürgermeistersessel. Auch in Gmünd, einem wichtigen Waldviertler Battleground, konnten die Schwarzen das Ergebnis drehen. In Gänserndorf schaffte die Volkspartei die absolute Mehrheit, ebenso in der Speckgürtelgemeinde Eichgraben. Verluste für die Volkspartei sind vergleichsweise selten und fallen meist auch moderat aus. Schmerzhaft ist das Ergebnis in Klosterneuburg – hier verliert die ÖVP 4,6 Prozentpunkte.

Grüne gestärkt

Die Grünen kandidierten in 126 Gemeinden und schafften den Einzug in 100 – damit können sie sich als zweite Gewinner dieser Gemeinderatswahl sehen. Auch sie legten meist zu. Spitzenreiter sind die Grünen in Marchegg, die 29,4 Prozent erreichten. Erstaunlich auch das Ergebnis in Grafenegg: Bei ihrem ersten Antreten erreichten die Grünen dort 26,7 Prozent der Stimmen – die Ortsgruppe war aus einer Bürgerinitiative gegen eine geplante Schottergrube entstanden.

Gleich fünf weitere neu gegründete Ortsgruppen erreichten in ihrer Gemeinde mehr Stimmen als die Grünen bundesweit bei der letzten Nationalratswahl: Großebersdorf (20,5 Prozent), Großrußbach (20,3), Furth bei Göttweig (19), Schönberg am Kamp (17,4) und Scheiblingkirchen-Thernberg (15,3). In Eichgraben legen die Grünen stark zu und erreichten 26,2 Prozent der Stimmen (plus zwölf Prozentpunkte). In Klosterneuburg kamen die Grünen auf fast 21 Prozent (+7,2). "Wir haben deutlich mehr grüne Gemeinderäte in Niederösterreich und höchstwahrscheinlich auch mehr grüne Regierungsbeteiligungen", sagt der grüne Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan.

SPÖ verliert Hochburgen

Erwartbar schlecht gingen die Wahlen dagegen in vielen Gemeinden für die Sozialdemokraten aus. Erwartbar deshalb, weil sie dort gar nicht angetreten sind, obwohl sie 2015 noch am Stimmzettel gestanden waren. Insgesamt ist das rote Ergebnis durchwachsen: In vielen Gemeinden konnten sie leicht zulegen, Andreas Babler, roter Bürgermeister in Traiskirchen, verteidigte seine absolute Mehrheit. Auch in Schwechat feierten die Sozialdemokraten einen seltenen Triumph. In der Mehrheit der Kommunen hat die SPÖ allerdings ein Minus vor dem Ergebnis stehen. Besonders schmerzhaft sind die Verluste in den einstigen Hochburgen Wiener Neustadt und Amstetten. SPÖ-Chef Franz Schnabl erklärte, er habe "ein kleines lächelndes und ein größeres weinendes Auge".

Verluste für die FPÖ

Die FPÖ kann mit ihrem Ergebnis ebenfalls nicht glücklich sein. Zwar konnten die Blauen in einigen Gemeinden zulegen, in den meisten mussten sie aber schmerzhafte Verluste hinnehmen. In Amstetten, Raabs an der Thaya und Schwechat etwa setzte es jeweils ein zweistelliges Minus vor dem blauen Ergebnis.

In Wiener Neustadt konnten die Blauen mit dem neuen Generalsekretär Michael Schnedlitz als Spitzenkandidat leicht zulegen. In Waidhofen an der Thaya blieben die Freiheitlichen ebenfalls stabil – das ist deshalb interessant, weil der blaue Landesrat Gottfried Waldhäusl dort Vizebürgermeister ist. Er hat sich als einer der Ersten – schon kurz nach Ibiza – vom ehemaligen Parteichef Heinz-Christian Strache distanziert und war später auch der lauteste Fürsprecher eines raschen Ausschlusses Straches. Die FPÖ verlor in Waidhofen nur 0,3 Prozentpunkte und konnte ihre Mandate halten. Für Landesparteichef Udo Landbauer ist das "in Anbetracht der Situation" ein respektables Ergebnis.

Neos bleiben schwach

Für die Neos bleibt der ländliche Raum in Niederösterreich ein hartes Pflaster – das war allerdings schon vor dem Wahltag klar, weil die Partei überhaupt nur in 37 Gemeinden kandidierte – in 33 davon zieht sie nun ein. Ein nennenswertes pinkes Plus gab es nur in Bisamberg, Mödling, Tulbing, Bad Vöslau, Purkersdorf und Willendorf – in Schwechat dagegen verloren die Neos eines ihrer zwei 2015 errungenen Mandate. Neos-Chefin Indra Collini sieht das dennoch insgesamt als "sehr schönes Ergebnis". (Sebastian Fellner, 26.1.2020)