Foto: Fabrice COFFRINI / AFP

STANDARD: Was versteht jemand wie US-Präsident Donald Trump unter Frieden in Nahost?

Neumann: Trump sieht Konflikte wie jenen zwischen Arabern und Israelis wie ein Geschäftsmann und sich selbst als großen Dealmaker. Er will den Palästinensern den Wunsch nach einem eigenen Staat mit finanzieller Unterstützung "abkaufen". Dass das funktioniert, bezweifeln fast alle, die sich mit diesem Konflikt beschäftigen.

STANDARD: Ihr Buch heißt "Bluster", also Gepolter. Woran soll man Trumps Antiterrorpolitik messen, an seinen Worten oder seinen Taten?

Neumann: In der Praxis hat sich nicht so viel geändert, auch wenn einige Regeln gelockert wurden. Als Präsident der Vereinigten Staaten hat Trump andererseits allein schon durch seine Wortwahl konkreten Einfluss auf die Politik, was man zum Beispiel daran sehen kann, dass seine Rhetorik über Muslime mit Absicht eine ganz wichtige Kernidee der USA unterminiert: nämlich dass Amerika ein Land der Immigranten ist.

STANDARD: Was bedeutet Trumps Losung "America First" für den Antiterrorkrieg?

Neumann: Zum Beispiel, dass Trump die Sicherheit seiner Alliierten nicht besonders interessiert. Und auch der Nahe Osten ist ihm ziemlich egal, solange die Lage dort Amerika nicht tangiert. Letztlich meint Trump, wenn er von Terror spricht, eigentlich Migration. Er nutzt den Terror als Instrument, um seinen Wählern Angst vor der Außenwelt zu machen. Indem er sagt, der Islam hasse die USA oder Mexikaner seien allesamt Vergewaltiger, baut er Metaphern auf, mit denen er ein neues Narrativ zum Thema Immigration kreiert.

STANDARD: Wie würde Trumps Antiterrorkrieg aussehen, wenn er allein darüber entscheiden könnte?

Neumann: Seine eigentliche Doktrin besteht aus zwei Komponenten, nämlich einerseits der Überzeugung, Amerika könne Terroristen mit gezielten Drohnenschlägen ausschalten, ohne Truppen im Land stationieren zu müssen, was letztlich zu viel koste und nichts bringe. Andererseits geht es ihm im Inneren darum, Muslime mit Terrorismus gleichzusetzen, weshalb er möglichst wenige Muslime im Land haben möchte. Rechtsextremen Terror hingegen sieht er nicht als Terror, das sind für Trump Einzeltaten von Verrückten, bei denen es keine Notwendigkeit gibt, eine Strategie dagegen zu entwickeln.

Donald Trump geht es meist um die große Geste, sagt Peter Neumann.
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STANDARD: Sie schreiben in Ihrem Buch, dass Trump gar nicht die nötige Regierungserfahrung hat, um so Politik zu machen, wie er es gerne möchte. Woran lässt sich das festmachen?

Neumann: Man merkt ständig, dass ihm das Grundverständnis für Konflikte fehlt und er auch kein Interesse hat, es sich anzueignen. Erst unlängst hat er etwa in Davos in einem Meeting mit dem Präsidenten der Kurden im Nordirak diesen mit dem Chef der syrischen Kurden verwechselt und ihm versprochen, dass die USA in Syrien bleiben. Anstatt eines ohnehin schon kurzen Briefings liest er höchstens drei Bullet-Punkte über ein Thema. Außerdem haben auch die Leute, die er rekrutiert hat, vielfach keinerlei Qualifikation, etwa Jared Kushner, Trumps Nahostvermittler, der vorher Immobilienmakler in New York war. Mit diesem strukturellen Problem kämpft Trump, der tatsächlich als totaler Außenseiter in die Politik gekommen ist, seit Beginn.

STANDARD: Wie haben frühere Präsidenten dieses Problem gelöst?

Neumann: George W. Bush oder Barack Obama haben vorab 5.000 Leute rekrutiert, die es braucht, um in dem riesigen Politikapparat der USA die Politik des neuen Präsidenten durchzusetzen. Trump kam mit gerade einmal zwei Dutzend Leuten. Darum waren wichtige Stellen etwa im US-Außenministerium und in der CIA lange unbesetzt. Hätte er auf ein ähnlich großes Team setzen können wie etwa Obama, müsste er heute nicht so viele frustrierte Tweets verfassen, weil die Regierung nicht so tut, wie er will. Er hat sich wahrscheinlich vorgestellt, dass er die US-Bürokratie so steuern kann wie seine Firma in New York.

STANDARD: Was bedeutet es für die Welt, wenn ein Mensch wie Trump selbst Twitter bedient?

Neumann: Früher haben Länder wie Russland viel Geld ausgegeben, um herauszufinden, was im Kopf eines US-Präsidenten vorgeht. Heute weiß man aufgrund von Trumps Tweets jederzeit genau, was ihn beschäftigt, aktuell vermutlich vor allem der Impeachment-Prozess. Zu anderen Zeiten stand die Bekanntmachung einer politischen Entscheidung durch den Präsidenten am Ende eines politischen Prozesses in der Bürokratie, da waren alle möglichen Ministerien und Agenturen beteiligt, bis sich der Präsident zum Schluss zwischen zwei, drei Optionen entscheiden konnte. Jetzt weiß jeder, dass ein Tweet erst der Beginn des Prozesses ist. Jüngstes Beispiel war der Abzug aus Syrien, den Trump auf Twitter verkündet hat. Nach seinem ersten Tweet folgt dann meist das langsame Zurückrudern, so wie eben jetzt in Syrien, wo die USA immer noch mit 1.000 Soldaten vertreten sind.

STANDARD: Wie passt die Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani in dieses Schema?

Neumann: Trump geht es immer um einzelne Personen, die er als Bösewichte ausmacht. Er glaubt, dass er den Konflikt mit dem Iran mit einem minimalen Commitment der USA lösen kann. Das wirklich Gefährliche ist aber, dass der Präsident, eben weil er so wenig Ahnung von den Dynamiken der Region hat, die Eskalationsspiralen unterschätzt. Ich bin davon überzeugt, dass Trump nicht in den Iran einmarschieren will und auch keinen Krieg mit dem Iran will. Wenn es doch zu einem kommt, wird er aus einer Kette von Aktionen entstehen, ohne dass die USA sich ursprünglich hatten einmischen wollen.

Die Tötung Ghassem Soleimanis führte zu wütenden Reaktionen in Teilen der muslimischen Welt.
Foto: EPA/SOHAIL SHAHZAD

STANDARD: Trump scheint eine Schwäche für sogenannte "strong men" zu haben, etwa den ägyptischen Diktator Abdelfattah al-Sisi oder den libyschen General Khalifa Haftar. Was fasziniert ihn so?

Neumann: Dafür gibt es wohl zwei Gründe: Einerseits glaubt er wohl, dass man bestimmte Teile der Welt letztlich nur mit starker Hand regieren kann. Trump ist der erste US-Präsident in der modernen Zeit, der nichts unternimmt, um Demokratie zu propagieren. Viele Leute geben ihm da auch recht und sagen, die USA seien damit in der Vergangenheit ohnehin meist gescheitert. Indem er diesen starken Männern überhaupt keinen Druck mehr macht, ganz grundsätzliche Normen einzuhalten, verhindert er aber auch jede Demokratisierung. Andererseits scheint Trump ein Faible für Alphamänner zu haben, weil er sich selbst auch in diesen starken Männern wiederfinden möchte. Könnte er, wie er wollte, würde er wohl schon morgen nach Moskau fliegen und der beste Freund von Putin werden, doch daran hindert ihn der Kongress.

STANDARD: Warum lässt sich einer wie Trump überhaupt zurückhalten?

Neumann: Das lässt sich gut am ehemaligen Verteidigungsminister James Mattis nachvollziehen. Er war ein sehr guter Einfluss, er hat vieles verhindert, was verrückt gewesen wäre. Trump respektiert Leute wie ihn und erkennt an, dass sich ein General im militärischen Bereich besser auskennt als er selbst. Vielerorts hat Trump auch gar nicht so feste Meinungen, dass ihn solche Leute in Details nicht umstimmen könnten. Kolportiert wird zudem, dass Trumps Meinung immer von derjenigen Person abhängt, mit der er zuletzt gesprochen hat. Aktuellstes Beispiel ist der Syrien-Rückzug, wo ihm (der türkische Präsident, Anm.) Erdoğan, den er gut findet, eingeredet hat, die Türkei brauche eine Sicherheitszone, woraufhin Trump den Tweet geschrieben hat. Wenn jemand ihn also versteht, und das dürfte Erdoğan gelungen sein, schafft man es, Trump von vielem zu überzeugen, was er eigentlich nicht hatte machen wollen.

STANDARD: Ist Außenpolitik am Ende für Trump nur eine lästige Pflicht?

Neumann: Seine beständigste Überzeugung, die er schon seit den 80er-Jahren immer wieder äußert, ist, dass Amerika von seinen Verbündeten ausgenutzt wird. Wenn er freien Lauf hätte, würde er wahrscheinlich morgen die Nato auflösen, weil es ihm nichts bringt, dass die USA die Sicherheit Europas garantieren. Das schlägt nicht nur in der Sicherheitspolitik, sondern auch in der Handelspolitik durch. Und auch im Antiterrorkampf meinte er, er wolle den Arabern zwar helfen, erwarte aber beim nächsten Mal auch Hilfe von ihnen. Als der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman in Washington Waffen bestellt hat, war das Außenpolitik genau nach Trumps Geschmack.

Ein Präsident nach Trumps Geschmack: Recep Tayyip Erdoğan.
Foto: AP Photo/Emrah Gurel

STANDARD: Trump hat Nordsyrien geräumt und der türkischen Armee Platz gemacht, trotz kurdischer Warnungen, dass man IS-Gefangene so nicht mehr bewachen könne. Wie passt das zu Trumps Inszenierung als Sieger über die IS-Miliz?

Neumann: Trump hat seit Beginn seiner Präsidentschaft darauf gewartet, endlich per Tweet den Sieg über den IS und den Abzug der US-Truppen zu verkünden. Im Prinzip hat er aber nur Obamas Strategie weitergeführt, wenn auch etwas beschleunigt. Trump hatte das Glück, dass die letztliche Zerstörung des sogenannten Kalifats unter seiner Regentschaft passiert ist. Der Fehler, den er gemacht hat, ist der Versuch des schlagartigen Zurückziehens. Genau das hat er Obama nach der Operation "Surge" im Irak ja vorgeworfen, weil der Rückzug der USA ein Vakuum geschaffen hat, in dem der IS dann wachsen konnte. Aktuell gibt es immer noch ein paar tausend IS-Kämpfer, die genau auf dieses Szenario warten.

STANDARD: Nach dem rechtsextremen Anschlag in Charlottesville hat Trump von "bösen Menschen" auf "beiden Seiten" gesprochen. Warum verurteilt Trump den rechten Terrorismus so zögerlich?

Neumann: Charlottesville war Trumps Offenbarungseid. Trump ist kein normaler amerikanischer Präsident, selbst Bush, der als weit rechts galt, hat Nazi-Umtriebe immer scharf verurteilt. Trump ist der Erste, der da keine rote Linie zieht. Das wird bei Alt-Right auch bemerkt. Auch wenn sie nicht alles gut finden, was Trump macht, wissen sie doch zu schätzen, dass er sie nie verurteilt hat. Das macht er wohl auch darum, weil er glaubt, dass es in den für ihn so wichtigen Rustbelt-Staaten viele Wähler gibt, die so denken.

STANDARD: Was hat Trump richtig gemacht?

Neumann: Dass er nicht alles anders gemacht hat. Die Obama-Leute haben zum Teil die Lage so überanalysiert, dass sie am Ende paralysiert waren, weil hinter jeder Option Probleme standen. Bei Trump ist es genau das Gegenteil. Bis Ende 2018 hat er die Obama-Strategie richtigerweise weitergeführt und hat seinen Generälen den Kampf gegen den IS überlassen, ohne sich einzumischen. Auch das war richtig. Sobald er begonnen hat, sich per Twitter einzumischen, gingen Dinge schief. (Florian Niederndorfer, 28.1.2020)