Kurz lehnt die Rettung von Flüchtlingen aus Seenot ab.

Foto: Reuters / LEONHARD FOEGER

Berlin – Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat seine ablehnende Haltung gegenüber einem Neustart der EU-Marinemission "Sophia" im Mittelmeer erneut bekräftigt. "Im Grunde war Sophia immer vor allem eine Rettungsmission, die für Tausende illegale Migranten zum Ticket nach Europa wurde", sagte Kurz laut einer Voraus-Meldung in einem Interview mit der Zeitung "Welt am Sonntag". Erst vor Kurzem hat sich Österreich auch in Brüssel gegen einen Neustart der EU-Mission ausgesprochen.

Die EU-Marienmission habe dazu geführt, dass mehr Menschen auf dem Mittelmeer gestorben seien, "weil immer mehr Migranten durch die Aussicht auf Rettung angezogen wurden", sagte Kurz. Bei der Kontrolle des UN-Waffenembargos gegenüber Libyen zwischen 2016 und 2019 sei die Mission hingegen "praktisch wirkungslos" gewesen. Ob Rettungsschiffe am Mittelmeer tatsächlich dazu führen, dass mehr Menschen eine Überfahrt versuchen konnte bisher nicht nachgewiesen werden. Wissenschaftliche Studien zu der Frage sind rar und geben bisher keine allgemeingültige Antwort auf die Frage nach dem sogenannten Pull-Faktor.

Fehlender Verteilmechanismus war Grund für die Einstellung der Mission

"Es ist ein durchschaubarer Trick, die Rettungsmission Sophia nun unter dem Deckmantel einer Kontrolle des UN-Waffenembargos neu beleben zu wollen. Ich sage klar: Das wird es nicht geben. Österreich lehnt das strikt ab, auch mehrere andere Länder wollen das nicht", so der Kanzler. Die EU sollte zusammen mit Partnerländern den Waffenschmuggel nach Libyen am Boden und in der Luft kontrollieren. Er erwarte konstruktive Vorschläge aus Brüssel.

Der "Sophia"-Einsatz gegen Schlepper hatte ab 2015 zehntausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet und nach Europa gebracht. Seit April 2019 ist die EU nicht mehr mit Schiffen im Rahmen von "Sophia" im Einsatz, sondern beschränkt sich nur noch auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten.

An die 360 Menschen angekommen

Unterdessen sind die 363 Menschen, die das Rettungsschiff "Open Arms" vor Libyen aus Seenot geborgen hat, am Sonntag nach tagelangem Warten auf See in Sizilien eingetroffen. Zuvor hatte die italienische Regierung der spanischen Hilfsorganisation Proactiva Open Arms am Samstagabend die Genehmigung zum Einlaufen in Pozzallo gegeben. Malta dagegen habe die Einfahrt verweigert, schrieben die Helfer auf Twitter.

"Trotz aller Schwierigkeiten, es ist die Mühe wert." Die vor der Küste Libyens Geretteten stammten aus vielen Ländern, darunter aus Bangladesch und Sudan, sagte eine Sprecherin von Open Arms am Sonntag. Zunächst seien Mediziner zur Untersuchung der Menschen an Bord gegangen, später sollten sie an Land gebracht werden. (APA, 2.2.2020)