Wien/Bregenz – Ein kurdischstämmiger österreichischer Staatsbürger sitzt seit Monaten in der Türkei im Gefängnis, berichtete Radio FM4 am Sonntag. Demnach sitzt der Vorarlberger Ilhami Sahbaze seit 22. Oktober 2019 in der Türkei im Gefängnis. Am 14. Jänner wurde er zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Das österreichische Außenministerium bestätigt laut dem Sender, dass der Fall bekannt ist.

Vorgeworfen werden dem 52-jährigen Sahbaz die Unterstützung und die Mitgliedschaft in einer "terroristischen" Organisation, gemeint ist die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Ein neu gegründetes Solidaritätskomitee für Ilhami Sahbaz hat die Anklageschrift ins Deutsche übersetzt. Gerhard Mack, einer der Sprecher, zeigt sich gegenüber FM4 über die "dubiosen Vorwürfe" empört: "Ilhami Sahbaz werden in der Anklageschrift im Wesentlichen seine Betätigung für einen angemeldeten Verein sowie seine Teilnahme an angemeldeten Demonstrationen in Österreich zur Last gelegt."

Kritik an Außenministerium

Der Verein, um den es in der Anklage geht, das ist der Vorarlberger Ableger der Feykom, des Dachverbands der kurdischen Vereine in Österreich. Sahbaz hatte dort den Posten des Vereinskassiers. Den Angaben zufolge gibt es offenbar noch Fotos von Sahbaz, die ihn auf angemeldeten Demonstrationen zeigen, etwa in Solidarität mit dem syrisch-kurdischen Rojava.

Der Bruder des Betroffenen wirft den österreichischen Behörden vor, dass "Ilhami als österreichischer Staatsbürger keinerlei Unterstützung erhalten" habe. Der Sprecher des Außenministeriums, Peter Guschelbauer, sagt dazu laut FM4: "Wir stehen mit der Familie des Betroffenen in Kontakt. Der Betroffene selbst hat sich bisher nicht an die österreichischen Behörden gewandt. Unsere Botschaften unterstützen alle österreichischen Staatsbürger, die diese Unterstützung wünschen." (APA, 2.2.2020)