FPÖ-Bezirksrat und Ex-Hofer-Mitarbeiter Götschober: Der Burschenschafter hat betont, das Liederbuch mit antisemitischen Passagen nicht gekannt zu haben.
Wien – Die Staatsanwaltschaft Wien hat ihre Ermittlungen gegen Herwig Götschober, FPÖ-Bezirksrat und einstiger Mitarbeiter von Ex-Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ), eingestellt. Konkret ging es um den Verdacht der nationalsozialistischen Wiederbetätigung. Götschober war Obmann der Burschenschaft Bruna Sudetia, bei der ein Liederbuch mit antisemitischen Texten vermutet worden war.
In der 2018 bekanntgewordenen "Liederbuch-Affäre" der Burschenschaft Bruna Sudetia war ein Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft Wien an die Oberstaatsanwaltschaft gegangen. Entschieden wurde nun gegen weitere Ermittlungen: Die dem Verfahren zugrundeliegende Tat sei nicht mit gerichtlicher Strafe bedroht, es bestehe also kein Grund zur weiteren Verfolgung, heißt es in dem Schreiben der Staatsanwaltschaft Wien an die FPÖ, das der APA vorliegt.
"Der Versuch des politischen Gegners, unbescholtene Bürger zu vernadern und als Antisemiten und Neonazis zu brandmarken, ist einmal mehr gescheitert", reagierte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz auf die Einstellung des Verfahrens. Wie schon bei Niederösterreichs FPÖ-Chef Udo Landbauer habe sich nun auch bei Götschober herausgestellt, dass "an den Vorwürfen nichts, aber auch gar nichts dran war". (APA, 3.2.2020)