Matteo Salvini und Viktor Orbán: eine rechte Männerfreundschaft.

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"Gott, Ehre, Vaterland: Präsident Ronald Reagan, Papst Johannes Paul II. und die Freiheit der Nationen": So lautet der etwas verschwurbelte Zusatztitel einer hochkarätig besetzten Veranstaltung, die am Dienstag in Rom über die Bühne geht. Der eigentliche Name der Konferenz hätte es wohl auch getan: "Nationaler Konservativismus".

Organisiert wird das Ganze von der US-amerikanischen, ultrakonservativen Edmund Burke Foundation mit Sitz in den Niederlanden. Neben Matteo Salvini, Chef der italienischen Rechtsaußenpartei Lega, und Giorgia Meloni, Führerin der postfaschistischen Fratelli d'Italia, wurden unter anderem Ungarns Premier Viktor Orbán, die Französin Marion Maréchal vom rechtsextremen Rassemblement National sowie der polnische EU-Abgeordnete Ryszard Legutko von der rechtsnationalen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Rom erwartet.

Salvini in den USA nicht mehr wohlgelitten

Dass das internationale Stelldichein von Nationalisten, Fremdenfeinden und Klimawandelskeptikern am Vorabend nicht vom Anführer der italienischen Rechtspopulisten Salvini, sondern von Meloni eröffnet werden sollte, ist kein Zufall: Seit sich Salvini als glühender Verehrer von Russlands Präsident Wladimir Putin geoutet hat, dessen Lega im Verdacht steht, im Kreml-Umfeld für illegale Parteienfinanzierungen in Millionenhöhe konspiriert zu haben, ist die Begeisterung der christlich-konservativen Rechten für ihn – namentlich in den USA – merklich abgekühlt.

Die unverhohlene Russland-Begeisterung Salvinis war nach den Europawahlen vom Mai 2019 auch der Hauptgrund dafür, dass die von ihm angestrebte Einheitsfraktion der Ultrarechten im Europaparlament gescheitert ist. Besonders schwer mit Salvinis Sympathie für Putin tat sich der PiS-Vorsitzende und starke Mann Polens Jarosław Kaczyński. Dessen Partei PiS blieb Mitglied der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), der auch die Fratelli d'Italia angehören. Salvini und seine Lega schlossen sich der Fraktion Identität und Demokratie an, in der auch der Rassemblement National (RN), die deutsche AfD sowie die österreichische FPÖ angehören. Orbáns Partei Fidesz wiederum blieb – trotz derzeitiger Suspendierung ihrer Mitgliedschaft – bis auf weiteres im Schoß der Europäischen Volkspartei (EVP).

Orbán gibt den Libero

Mit seiner demonstrativen Teilnahme an der Konferenz in Rom signalisiert Orbán der EVP aber, dass er macht, was er will. Mit dem "Schmuddelkind" Salvini verbindet ihn eine Männerfreundschaft. Zudem fallen seine mitunter intensiven Bemühungen auf, Europas Rechtsaußen-Spektrum von der polnischen PiS bis zu Salvinis Lega zu einen: In einem solchen Block – käme er zustande – wäre er ein großer Player, während er in der EVP nur am Rande mitmischt. Zugleich aber weisen Beobachter darauf hin, dass Orbán mit dem Status quo – also quasi einer EVP-Mitgliedschaft auf Abruf – vorerst gut leben kann. Grund: Das Einigungswerk an der rechten Peripherie erweist sich – vor allem eben mit Blick auf die unterschiedlichen Haltungen gegenüber Moskau – als mühsam.

Ronald Reagan und Johannes Paul II. würden sich im Übrigen wohl in ihren Gräbern umdrehen, wenn sie wüssten, dass sie dem Römer Kongress als Paten hinhalten müssen. Der Papst, der den Zweiten Weltkrieg und die Vernichtung der Juden in seiner Heimat Polen noch selbst erlebt hatte, wandte sich stets gegen einen aggressiven Nationalismus. Und US-Präsident Reagan wiederum hat, ob zu Recht oder nicht, die EU auch als politischen Arm der Nato wahrgenommen – und hätte sich gegen ihre Aushöhlung wohl mit allen Kräften gewehrt. (Dominik Straub aus Rom, Gregor Mayer aus Budapest, 4.2.2020)