Wien – Im Fernsehsender Puls 24 hat der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober am Dienstag noch einmal seine Haltung beim Thema Asylwerber in der Lehre bekräftigt: "Ich hoffe sehr darauf, dass das Höchstgericht pro Öffnung für Asylwerber und Asylwerberinnen, was den Zugang zur Lehre betrifft, entscheidet", sagte Anschober.

Damit äußerte sich Anschober bereits zum zweiten Mal in kurzer Zeit kritisch zu Ansichten seines Koalitionspartners ÖVP. Zuvor hatte er sich gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Sachen Seenotrettung gestellt. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hatte am Montag die Position Anschobers als für die Republik nicht relevant bezeichnet, "da die österreichische Linie in dieser Frage in Brüssel vom Außenminister vertreten wird und nicht in Anschobers Zuständigkeitsbereich fällt".

Anschober schöpft seine Hoffnung aus einer bestehenden EU-Richtlinie, die derartige Integrationsmaßnahmen zulasse, "vor allem solange die Asylverfahren so lange dauern, wie sie dauern", ergänzte Anschober. Immer öfter erkämpfen sich Asylwerber ihren Lehrplatz vor Gericht. Dabei berufen sie sich auf eine EU-Richtlinie, die seit 2015 festlegt, dass Menschen "spätestens neun Monate" nachdem sie ihren Asylantrag gestellt haben einen effektiven Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten müssen.

Cannabis auf Rezept

Im Gegensatz zu Kurz zeigte sich Anschober über das Urteil des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) in Sachen Mindestsicherung erfreut. "Ich war extrem froh darüber, dass diese Schlechterstellung von Kindern in größeren Familien aufgehoben wurde", so Anschober.

Bei einem weiteren heiklen Thema – der Legalisierung von Cannabis – zeigte sich Anschober gesprächsbereit. Er plädierte für eine vernünftige Diskussion bei medizinischen Anwendungen und kann sich dabei vorstellen, auch Cannabisblüten rezeptpflichtig in der Medizin freizugeben: "Wenn es um wirkliche medizinische Vorteile geht, möchte ich den bestmöglichen Nutzen ermöglichen." (red, 4.2.2020)