Emmanuel Macrons Rede wird mit Spannung erwartet, da das Thema heikel ist.
Paris – Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron wird am Freitag in Paris eine Grundsatzrede zur Verteidigungsstrategie und zur nuklearen Abschreckung seines Landes halten. Der 42-Jährige will sich zum Atomarsenal Frankreichs bekennen, wie aus dem Élyséepalast verlautete. Außerdem gehe es ihn darum, die europäischen Partner zu einer Strategiedebatte einzuladen.
Seit dem Brexit ist Frankreich die einzige Atommacht in der EU. Es verfügt über rund 300 Atomsprengköpfe und liegt damit weltweit auf Platz drei hinter Russland und den USA. Es gehe Macron auch darum, für Partner, die das wollen, "ein bisschen die Bücher zu öffnen".
Macron lehnt Berliner Vorschlag ab
Die Rede wird mit Spannung erwartet, zumal das Thema kompliziert ist und zu Missverständnissen einlädt. Ziel Macrons sei explizit nicht, dass sich Deutschland oder andere Partner eigene Atomwaffen zulegen müssten, hieß es in Paris. Frankreich strebe auch nicht an, dass Partner an ihren Abmachungen mit den USA rütteln. "Einige könnten denken, dass wir uns als Alternative zu den Amerikanern anbieten. Das ist nicht der Fall."
Vor Macrons Auftritt lehnte Frankreich bereits den Vorstoß aus der Berliner Unionsfraktion ab, seine Abschreckung mit Atomwaffen unter ein gemeinsames Kommando der EU oder der Nato zu stellen. Das gehe beim derzeitigen Stand der internationalen Beziehungen nicht. "Es ist ein einziger Entscheider nötig." Das ist in Frankreich traditionell der Staatschef, Macron ist seit 2017 im Amt.
Deutschland will unter Nato-Schirm bleiben
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hatte zu Wochenbeginn für eine Zusammenarbeit der beiden EU-Kernländer plädiert, um eine gemeinsame europäische Abschreckung mit Atomwaffen aufzubauen. "Deutschland sollte bereit sein, sich mit eigenen Fähigkeiten und Mitteln an dieser nuklearen Abschreckung zu beteiligen. Im Gegenzug sollte Frankreich sie unter ein gemeinsames Kommando der EU oder der Nato stellen", hatte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel" gesagt.
Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte am Mittwoch erklärt, Deutschland stehe unter dem Nuklearschirm der Nato, der insbesondere von den USA bereitgestellt werde. "Daran haben wir die entsprechende Teilhabe." So sind in Deutschland etwa 20 Atombomben auf dem Fliegerhorst Büchel stationiert, deren Modernisierung demnächst ansteht. Sie bezeichnete es zudem als nicht sehr realistisch, dass Deutschland die Herstellung von Atomwaffen angehen könnte. (APA, 7.2.2020)