Säbelbewehrte Gardisten, Marschmusik und blitzende Generalsuniformen: Allein schon das Dekor im Schatten des Eiffelturms machte klar, wo Emmanuel Macron seine erste Rede zur Verteidigungspolitik der Nation hielt – natürlich an der Pariser Ecole de guerre, der "Schule des Krieges". Denn wie Frankreichs Präsident sogleich sagte: Der Frieden sei nicht mehr sicher, auch in Europa nicht. Neben den USA, China und Russland müsse gerade auch der alte Kontinent eine Strategie finden: "Die Stabilität in Europa erfordert mehr als den Komfort einer transatlantischen Übereinstimmung mit den USA."
In dieser sehr französischen Aussage war jedes Wort abgewogen. Ende 2019 hatte Macron das westliche Verteidigungsbündnis Nato für "hirntot" erklärt. Nun sagt er im Kern das Gleiche: Europa kann sich nicht mehr exklusiv auf den Partner jenseits des Atlantiks stützen. Deshalb lädt Macron seine diesseitigen Partner ein, "zusammen die Sicherheitsinteressen Europas zu definieren". Macron beließ es nicht bei diplomatischen Floskeln. Vor der Münchner Sicherheitskonferenz kommende Woche, an der er ebenfalls teilnehmen wird, lädt er die europäischen Partner ein, konkret über die Nuklearverteidigung zu sprechen.
Frankreich ist nach dem britischen Brexit die einzige Atommacht der EU, weltweit die drittgrößte hinter den USA und Russland. Das permanente Mitglied des Uno-Sicherheitsrats unterhält derzeit noch knapp 300 Sprengköpfe. Die Frage stand auch an der "Kriegsschule" im Raum: Kann dieses Verteidigungsarsenal ganz Europa dienen? Vor wenigen Tagen griff der Vizefraktionsschef der deutschen CDU, Johann Wadephul, diese Überlegung auf: Er schlug vor, dass sich Deutschland mit seinen "eigenen Mitteln" an der französischen Atomabschreckung beteiligen sollte; im Gegenzug solle sie unter das Kommando der EU und der Nato kommen. Macron ging auf diesen Vorschlag nicht direkt ein – womit er allein schon seine klare Ablehnung bedeutete. Er antwortete über einen Umweg, wohl um die deutschen Ideen nicht zu brüskieren: Die französischen Kernwaffen trügen in sich eine "wahrhaft europäische Dimension", führte Macron in seiner einstündigen Rede aus. "Sie stärken die Sicherheit Europas allein durch ihre Existenz."
Nur ein Entscheidungsträger denkbar
Die Schlussfolgerung überließ Macron seinen Zuhörern: Da die Force de Frappe schon heute eine europäische Funktion hat, muss ihr Kommando gar nicht auf eine kollektive Ebene übertragen werden. Das mag etwas gesucht klingen, doch der Befund ist gerade deshalb umso klarer: Zumindest nach heutigem Stand kommt es für Frankreich gar nicht in Frage, das Kommando über sein Atomarsenal zu teilen. Die Force de Frappe gehört, wie die ganze Außen- und Verteidigungspolitik Frankreichs, zur "reservierten Domäne" des Staatschefs, der laut Verfassung auch oberster Armeechef ist. Bei Amtsantritt erhält er den Atomcode – früher hieß es "roter Knopf" – in einem Koffer überreicht. Nicht einmal die höchsten Vertreter des Parlaments oder der Regierung kennen ihn. Im Vertrauen hatten Elysée-Berater schon Anfang dieser Woche klargemacht, dass die Entscheidung über den Einsatz der französischen Atomwaffen unteilbar sei; denkbar sei nur "ein einziger Entscheidungsträger". Neu ist Macrons Ansatz trotzdem: Sein Angebot eines strategischen Dialogs, der laut dem Präsidenten eine "echte strategische Kultur zwischen den Europäern" schaffen soll, schließt erstmals auch den Bereich der Atomwaffen ein.
Neue Rüstungskontrollrunde
Konkret sollen sich interessierte europäische Staaten auch an Militärübungen mit nuklearen Komponenten beteiligen können. Die Europäer sind eingeladen, zusammen eine kontinentale Atomwaffendoktrin zu schmieden und zu testen – aber die Entscheidungsbefugnis über jeden Einsatz boden- oder U-Boot-gestützter Nuklearwaffen bleibt ungeteilt im Elysée. Macron bemühte sich aber, in dem martialischen Ambiente auch seine Abrüstungsbemühungen herauszustreichen. Die Zahl der französischen Sprengköpfe sinke heute klar unter 300, was eine "exemplarische Bilanz" sei, sagte er.
Kraft dieser Demarche ruft er die übrigen Großmächte zu einer neuen Rüstungskontrollrunde auf. Und zwar für den Bereich der konventionellen Waffen genauso wie für die Atomwaffen, die den Europäern nach dem Ende des INF-Vertrags zwischen Washington und Moskau ein besonderes Anliegen sind. Macron brauchte dieses Abkommen gar nicht erst zu erwähnen, um die schwierige Stellung Europas zwischen den Supermachtfronten klarzumachen. (Stefan Brändle aus Paris, 7.2.2020)