Am 15. März werden die Vorarlberger wieder an die Urnen gerufen. Es gilt, in den 96 Gemeinden die Gemeindevertretungen und Bürgermeister neu zu bestimmen. Etwaige Stichwahlen um das Amt des Ortsoberhaupts werden zwei Wochen später, am 29. März, stattfinden. Die große Frage wird sein, ob die ÖVP es schafft, ihre Dominanz zu behaupten. Denn in 91 Gemeinden stellt sie oder eine ihr meist nahestehende Namensliste den Bürgermeister. Nur drei FPÖ- und zwei SPÖ-Kandidaten haben es 2015 zum Ortsvorsteher geschafft.

Auch die Gemeindevertretungen sind schwarz dominiert. Von 1764 Mandaten, die 2015 vergeben wurden, entfielen 495 auf die ÖVP, 887 auf Namenslisten, 153 auf die FPÖ, 122 auf die Grünen und 101 auf die Sozialdemokraten. Die Neos, 2015 erstmals bei Gemeindewahlen in ihrem Heimatbundesland angetreten, stellen seither sechs Mandatare.

Neben den wahlberechtigten Vorarlbergern, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind bei der Kommunalwahl auch EU-Bürger mit Hauptwohnsitz im Ländle stimmberechtigt. Kurios ist in dem Zusammenhang, dass auch die aktuell 354 in Vorarlberg lebenden britischen Staatsbürger wählen dürfen – obwohl sie seit 1. Februar eigentlich keine EU-Bürger mehr sind. Grund dafür ist der Stichtag für die Wählerevidenz, der am 30. Dezember 2019 war.

Leere Stimmzettel

Eine weitere Einzigartigkeit der Vorarlberger Kommunalwahl ist, dass sich in 14 Gemeinden weder eine Partei noch eine Bürgerliste der Wahl stellt. Daher kommt es dort zur sogenannten Mehrheitswahl. Der Stimmzettel bleibt leer, Bürger sollen die Namen ihrer Kandidaten eintragen. Anders als in den übrigen Kommunen gibt es in diesen 14 Mehrheitswahl-Gemeinden auch keine Bürgermeister-Direktwahl. Die Gemeindevertretung selbst wählt hier das Oberhaupt.

In der Landeshauptstadt Bregenz liefern sich Bürgermeister Markus Linhart (ÖVP) und sein Herausforderer Michael Ritsch (SPÖ) erneut ein Duell. Bemerkenswert ist, dass Ritsch ohne namentlichen Bezug seiner Liste zur Partei ins Rennen geht. Das SPÖ-Logo fehlt beim Wahlkampfauftritt völlig – selbst das Werbematerial ist in Schwarz-Gelb gehalten. Auch SPÖ-Landeschef Martin Staudinger, der in Hard für das Bürgermeisteramt kandidiert, tritt mit einer Namensliste ohne Parteilogo an, zumindest bleibt er der Farbe Rot treu.

Die Vorarlberger Grünen, die auf Landesebene als Juniorpartner der ÖVP mitregieren, wollen die momentane Erfolgswelle weiterreiten. Sie treten erstmals in 28 Kommunen mit eigenen Listen an. Erklärtes Ziel: das erste grüne Gemeindeoberhaupt in Vorarlberg.

Drei blaue Bürgermeister

Für die FPÖ gilt es wiederum, den bundesweiten Abwärtstrend zu stoppen. Die Freiheitlichen stellen derzeit drei Bürgermeister, der wichtigste von ihnen ist Dieter Egger in Hohenems. Sein Start in den Wahlkampf verlief eher holprig. Zuletzt machte er regional Schlagzeilen, weil die Vorarlberger Nachrichten zwei vermeintliche Leserbriefe erhielten, die voll des Lobes für Egger waren. Pikantes Detail: Die Briefe kamen offenbar von der FPÖ selbst. (Steffen Arora, 10.2.2020)