Generalsekretär Lars Klingbeil betont, dass seine SPD eine Koalitionsvereinbarung mit Angela Merkel geschlossen hat. Folglich gelte auch: ohne Merkel keine Fortsetzung der großen Koalition.
Berlin – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schließt eine Fortsetzung der großen Koalition in Deutschland ohne Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aus. "Angela Merkel ist die amtierende Bundeskanzlerin. Mit ihr sind wir in diese Koalition gegangen. Und mit ihr werden wir auch aus dieser Koalition wieder herausgehen – regulär zum nächsten Wahltermin", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ihm sei "kein anderer Wahltermin bekannt".
Klingbeil betonte, es sei kein Problem für die verlässliche Zusammenarbeit in der großen Koalition, dass es bei der CDU eine Veränderung im Parteivorsitz geben solle. "Wir wollen mit der Union die gemeinsame Arbeit in der Bundesregierung fortsetzen. Diese Regierung ist bis Herbst 2021 gewählt."
Unionspolitiker für rasche Klärung
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte am Montag ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur erklärt und gesagt, dass sie nach einer Personalentscheidung auch den Parteivorsitz abgeben wolle. Führende Unionspolitiker drängen auf eine schnelle Klärung der offenen Spitzenpersonalien in der CDU. (Reuters, 12.2.2020)