Wien – SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Montag angekündigt, in den kommenden Wochen – während der Mitgliederbefragung inklusive Vertrauensvotum über ihren Vorsitz – durch die Länder zu touren. Dabei liege der Fokus "klar" auf den Mitgliedern und nicht auf Treffen mit den Landesparteien. Bisher habe sie "Zuspruch" wahrgenommen: "Die Mitglieder wollen mitbestimmen und sind froh, wenn sich die Partei öffnet."

Sie habe bereits vergangene Woche einige Besuche absolviert und "gute Gespräche" geführt. Dabei habe sich gezeigt, dass die Mitglieder mitreden möchten. Deren Stimme sei für sie "enorm wichtig" und das "Herzstück einer Bewegung". Daher hoffe sie auf eine hohe Beteiligung.

Wann man von einer derartigen sprechen könne, wollte sie mit dem Verweis auf mangelnde Referenz- und Vergleichswerte nicht sagen. Es gebe dabei noch nicht wahnsinnig viel Erfahrung auf Bundesebene. Eine hohe Beteiligung wäre nicht nur eine Stärkung ihrer Person, sondern würde auch die Bewegung insgesamt stärken. Zudem gehe es auch um inhaltliche Fragen. Je höher die Beteiligung ist, desto aussagekräftiger sei dann auch die Bestimmung für die inhaltliche Verortung, es gehe gewissermaßen um einen "inhaltlichen Kompass".

Ins Gespräch kommen

Die bei der Pressekonferenz anwesende Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek betonte, dass die SPÖ-Frauen im Rahmen einer Dialogtour zum Thema Arbeit, die am Frauentag starten werde, Mitglieder auf die Befragung hinzuweisen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen.

Zurückhaltend hingegen äußerte sich AK-Präsidentin Renate Anderl. Dass mehrere SPÖ-Landesorganisationen erklärt hatten, sie würden für die Mitgliederbefragung nicht mobilisieren, nehme sie "zur Kenntnis", sagte sie am Rande einer Pressekonferenz. Die Arbeiterkammer werde auch nicht mobilisieren, das sei auch "nicht deren Aufgabe", so Anderl, die 2019 für die roten Arbeitnehmer in Wien als FSG-Spitzenkandidatin ins Rennen gegangen war. Auf die Frage, ob die FSG für Rendi-Wagner mobilisieren werde, verwies Anderl auf die FSG-Spitze im Gewerkschaftsbund.

Ab 4. März wird abgestimmt

Die Mitgliederbefragung startet am kommenden Mittwoch (4. März) und endet am 2. April. Für das anonyme Referendum werden laut SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch alle rund 160.000 Mitglieder "lückenlos" angeschrieben. Das Ergebnis der Befragung soll in der Karwoche von einer externen Firma ausgewertet und anschließend präsentiert werden. Neben der Vorsitzfrage bietet sie auch ein Panorama über sozialdemokratische Klassiker von abschlagsfreier Pension nach 45 Jahren über 2.500 Polizisten und 100 Richter und Staatsanwälte zusätzlich bis zum Rechtsanspruch auf Vier-Tage-Woche und Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr. (APA, 2.3.2020)