In fünf niederösterreichischen Gemeinden wird, voraussichtlich Anfang Juni, neu gewählt.

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Ebreichsdorf – Die Gemeinderatswahl im niederösterreichischen Ebreichsdorf wird teilweise wiederholt. Die Landeshauptwahlbehörde hat am Dienstag entschieden, dass die Bürgerinnen und Bürger des Sprengels Nummer sieben noch einmal zur Wahlurne gebeten werden.

Zuvor hatte die Behörde in St. Pölten alle Stimmzettel der Gemeinde neu ausgezählt. Diese Neuauszählung habe ergebe, dass es in besagtem Sprengel "zu Unregelmäßigkeiten beim Zustandekommen des Wahleregebnisses kam", erklärt Landtagspräsident Karl Wilfing in einer Aussendung.

Gleichzeitig ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt wegen der Gemeinderatswahl in Ebreichsdorf am 26. Jänner: Am Wahlabend sind auf einer Toilette im Rathaus 14 ausgefüllte amtliche Stimmzettel gefunden worden.

Alle Neuwahlen an einem Tag

Damit finden dieses Jahr in mindestens fünf niederösterreichischen Gemeinden Neuwahlen statt: In Perchtoldsdorf waren Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung festgestellt worden, in Schrattenberg und Alland wurde die Wahl wegen Formalfehlern aufgehoben. In Schwarzau am Steinfeld haben die SPÖ-Gemeinderäte mit ihrem kollektiven Rücktritt eine Neuwahl erzwungen. Trotz absoluter SPÖ-Mehrheit hat die ÖVP-Kandidatin in der Gemeinde die Bürgermeisterwahl gewonnen, weil einer der roten Gemeinderäte in geheimer Abstimmung für sie gestimmt hatte.

Wie am Dienstagabend bekannt wurde, hat die niederösterreichische Landesregierung den Wahltermin für Schwarzau am 7. Juni festgesetzt. Dem Vernehmen nach könnte vonseiten des Landes angestrebt werden, alle Neuwahlen am gleichen Tag, also auch die übrigen Termine am 7. Juni abzuhalten. (Sebastian Fellner, 3.3.2020)